SPD Bundestagsfraktion

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18.10.2011 | Nr. 1194

Internet-Enquete: Keine Mehrheit gegen gesetzliche Verankerung der Netzneutralität

Netzneutralität bedeutet, dass jeder grundsätzlich Zugang zu jedem Inhalt im Internet haben und Inhalte selbst anbieten kann. Mit einer gesetzlich verankerten Netzneutralität wie sie die SPD-Bundestagsfraktion fordert, können Freiheit, Teilhabe und Innovationskraft im Netz miteinander verbunden und abgesichert werden, erklären Martin Dörmann und Alvar Freude.

18.10.2011
26.09.2011

Antrag zur Aufstockung des Titels 54411 „Forschung, Untersuchungen und Ähnliches“ für ein neues Forschungsprogramm zur Medienkompetenzforschung

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24.09.2011 | Nr. 1096

Union will Gesetzentwurf zur Einführung von Warnhinweisen vorlegen

Erst vor weni­gen Wochen hat die Bundesregierung auf die Frage der SPD-Fraktion, ob die Bundes­regierung die Einführung eines Warnhinweismodells be­absichtige, geant­wortet, dass das Bundesministerium für Wirtschaft eine vergleichende Studie zu Warnhinweismodellen in anderen EU-Mitglied­staaten in Auftrag geben werde und dass diese Studie dabei helfen soll, solche Modelle zu bewerten, dazu erklären Burkhard Lischka und Lars Klingbeil:

22.09.2011 | Nr. 1082

Besser spät als nie: Internetsperrgesetz wird aufgehoben

Internetsperren sind wenig effektiv, ungenau und technisch ohne größeren Aufwand zu umgehen. Sie können keinen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie leisten. Wir begrüßen es, dass sich diese Erkenntnis jetzt auch in der Bundesregierung durchgesetzt hat, sagt Lars Klingbeil.

22.09.2011

SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes

Eine der größten Herausforderungen des Internetzeitalters ist die wirksame und nachhaltige Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz. Das Problem birgt nicht nur technologische Facetten wie etwa das Nachwachsen von entsprechenden Seiten und der ausländische Standort von Servern, sondern auch juristische wie die Frage, ob derartige Seiten gelöscht oder gesperrt werden sollen.

08.02.2011

Fragenkatalog als Grundlage für die Podiumsdiskussion anlässlich der Veranstaltung „Leitmärkte der Zukunft“: Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz

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08.02.2011

Programm der Fachkonferenz: Leitmärkte der Zukunft „Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz“

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14.07.2011

Teil-Zwischenbericht verabschiedet

Die Enquete-Kommission wollte vor der Sommerpause die Beratung des Zwischenberichts abschließen. Die Koalition hat jedoch, weil sie ihre Linie nicht durchsetzen konnte, nur Teile des Berichts beschließen lassen.

04.07.2011 | Nr. 811

Koalition stellt Erfolg der Internet-Enquete in Frage

Nachdem bei verschiedenen Teilen des Zwischenberichts der Internet-Enquetekommission die Abgeordneten der Koalitionsfraktion heute nicht einheitlich abgestimmt haben, hat die Koalition mit Geschäftsordnungstricks die abschließende Beratung jener Teile auf den Herbst verschoben. Lars Klingbeil nennt das bedauerlich und vom Verfahren her angesichts der bisherigen Arbeit der Enquetekommission unwürdig.

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z.B. 21.10.2017
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