SPD Bundestagsfraktion

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25.06.2012 | Nr. 707

SPD lehnt Entwurf für Leistungsschutzrecht ab

Es ist der Bundesregierung auch in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien nicht gelungen, die zahlreichen offenen Fragen zum vorgesehenen Leistungsschutzrecht zu beantworten und die erheblichen Bedenken auszuräumen. Brigitte Zypries und Lars Klingbeil erklären warum es bei bei der Ablehnung des geplanten Leistungsschutzrechts bleibt.

07.06.201219:00 bis
20:30 Uhr

Digitale Gesellschaft

Berufsförderungswerk Hamburg-Farmsen, August-Krogmann-Str. 52, 22159 Hamburg Mit: Aydan Özoğuz, Lars Klingbeil
15.06.201213:00 bis
18:00 Uhr

Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft

Reichstagsgebäude, Eingang West, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Christine Lambrecht, Thomas Oppermann, Lars Klingbeil, Hubertus Heil (Peine)
24.05.2012 | Nr. 1081
21.05.2012 | Nr. 564

SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor

Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte und kreative Ideen schaffen. Gleichzeitig hat sich durch das Internet das Verhalten der Nutzer geändert. Diese vielfältigen Interessen müssen in Einklang und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden. Um die Diskussion um das Urheberrecht zu versachlichen, hat die SPD-Bundestagsfraktion heute zwölf Thesen in einem Dialogpapier vorgestellt.

10.05.2012 | Nr. 528
08.05.2012 | Nr. 516

ACTA-Abkommen muss gekippt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Petition gegen die Ratifizierung des Handelsabkommens ACTA. Dank der Vielzahl der Proteste in der Bevölkerung in ganz Europa konnte eine stille Ratifizierung verhindert werden, erklären Klaus Hagemann, Stefan Schwarzte und Lars Klingbeil. Die Bundesregierung muss jetzt endlich klar Stellung beziehen.

10.02.2012 | Nr. 148

ACTA: Bundesregierung drückt sich vor ihrer Verantwortung und spielt auf Zeit

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung von Schwarz-Gelb, das umstrittene internati­onale Handelsabkommen ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen. Die Bundes­regie­rung, die zu den Befürwortern des Abkommens gehörte und die vorgebrachten Bedenken lange Zeit ignorierte, schiebt nun die Verant­wortung auf das Europaparlament – das ist inak­zeptabel, kritisieren Burkhard Lischka und Lars Klingbeil.

09.02.2012 | Nr. 140

Streit um unsinnige Vorschläge zu Warnhinweisen endlich beenden

Schwarz-Gelb muss endlich klar sagen, was die Koalition in der Netzpolitik bei Urheberechtsverletzungen vorhat, fordern Burkhard Lischka und Lars Klingbeil. Die SPD-Bundestagsfraktion wird allen Vor­haben, die auf eine flächendeckende Überwachung der Kommunikation, Internetsperren und Internetzugangssperren sowie auf eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung und die Inpflichtnahme von Internetzugangs­providern als Hilfssheriffs zielen, die Zustimmung ver­weigern.

08.02.2012 | Nr. 128

Arbeit der Internet-Enquete ist noch nicht beendet

Netzpolitik ist Gesellschaftspo­litik. Ziel muss es daher sein, dass Netzpolitik prominent in allen Aus­schüssen des Bundestages verankert wird, sagt Lars Klingbeil.
Wir wollen in der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" ein starkes inhalt­liches Fundament erarbeiten, auf dem ein neuer Ausschuss Netzpolitik und digitale Gesellschaft aufbauen kann.

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