SPD Bundestagsfraktion

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01.03.2013

Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.

12.07.2012
04.07.2012 | Nr. 768

ACTA ist endgültig vom Tisch: Schallende Ohrfeige für Schwarz-Gelb

Die heutige Ablehnung des ACTA-Abkommens ist ein Erfolg für die Proteste im Netz und auf der Straße, mit dem sich die Bürgerinnen und Bürger europaweit gegen eine Einschränkung ihrer Grundrechte gewehrt haben, erklärt Lars Klingbeil. Jetzt ist der Weg frei für alternative Maßnahmen gegen Produktpiraterie und eine ernsthafte Debatte über die Modernisierung des Urheberrechtes. Diese Diskussion darf nicht in Geheimverhandlungen wie bei ACTA stattfinden, sondern muss Zivilgesellschaft und Parlamente an der Erarbeitung entsprechender Vorschläge beteiligen.

25.06.2012 | Nr. 707

SPD lehnt Entwurf für Leistungsschutzrecht ab

Es ist der Bundesregierung auch in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien nicht gelungen, die zahlreichen offenen Fragen zum vorgesehenen Leistungsschutzrecht zu beantworten und die erheblichen Bedenken auszuräumen. Brigitte Zypries und Lars Klingbeil erklären warum es bei bei der Ablehnung des geplanten Leistungsschutzrechts bleibt.

21.05.2012 | Nr. 564

SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor

Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte und kreative Ideen schaffen. Gleichzeitig hat sich durch das Internet das Verhalten der Nutzer geändert. Diese vielfältigen Interessen müssen in Einklang und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden. Um die Diskussion um das Urheberrecht zu versachlichen, hat die SPD-Bundestagsfraktion heute zwölf Thesen in einem Dialogpapier vorgestellt.

z.B. 21.10.2017
z.B. 21.10.2017