SPD Bundestagsfraktion

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21.02.2013

Aufarbeitung der Heimkinder-Geschichte geht weiter

Am Dienstag, dem 19.02.13, wurde im Bundestag auf Einladung der Abgeordneten Marlene Rupprecht der Film „Und alle haben geschwiegen“ gezeigt. Der Film thematisiert das Schicksal der Heimkinder im Nachkriegsdeutschland und die Rolle des Petitionsausschusses in der Aufarbeitung des dunklen Kapitels der deutschen Geschichte.

30.01.2013 | Nr. 88

Schnelle Hilfen für den Erhalt des Berufstandes der Hebammen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Rahmenbedingungen für faire Vergütung und bezahlbare Versicherungen für Hebammen zu schaffen. Der Petitionsausschuss hat beschlossen, die Petition des Deutschen Hebammenverbandes der Bundesregierung als Material zu überweisen. Das Anliegen fand innerhalb kürzester Zeit fast 200.000 Unterstützer und wurde in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses und in mehreren Berichterstattergesprächen besprochen - stets auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion, sagen Klaus Hagemann und Stefan Schwartze.

18.01.2013 | Nr. 52

Petitionsausschuss kommt auf Initiative der SPD nach Birkenwerder

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird sich der Petitionsausschuss mit drei Bauprojekten in Birkenwerder beschäftigen. Ziel einer Vor-Ort-Besichtigung ist jetzt, die drei großen Bauvorhaben beim Lärmschutz besser miteinander zu verzahnen, erklären Klaus Hagemann, Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner.

18.01.2013

Immer wieder Bahnlärm

Auf Vorschlag von Michael Groß, Mitglied des Petitionsausschusses für die SPD-Bundestagsfraktion, und Bärbel Bas, Abgeordneten der SPD aus Duisburg, hat am 20.12.12 ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Duisburg-Neudorf stattgefunden. Die Abgeordneten wollten sich einen Eindruck von der Lage verschaffen, die sie bis dahin nur aus Beschwerden und schriftlichen Stellungnahmen der zuständigen Behörden kannten.

22.11.2012

Der Jahresbericht des Petitionsausschusses 2011

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06.11.2012 | Nr. 1201

Kritische Debatte im Petitionsausschuss zur GEMA

Da die Bundesregierung die Notwendigkeit der GEMA-Reform bestätigt hat, muss sie nun die ihr übertragene Aufsicht durch das Deutsche Patent- und Markenamt nutzen, um die Tarifreform auf ihre Angemessenheit hin zu überprüfen. Es muss ein fairer Ausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern gefunden werden, bei dem soziale und kulturelle Belange besonders beachtet werden, sagen Klaus Hagemann und Sonja Steffen.

23.10.2012
17.10.2012 | Nr. 1083

Union und FDP widersprechen EU-Kommissar Oettinger und Bundesumweltminister Altmaier

Die schwarz-gelbe Koalition stellt die Ergebnisse des Stresstests für Atomkraftwerke in Frage. Eine Petition, die aufgrund von vermuteten Sicherheitsmängeln bei Erdstößen einen Mindestabstand von Geothermieanlagen zu AKWs vorschlug, wurde überraschend mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU abgelehnt, erklären Klaus Hagemann und Michael Groß.

22.10.2012

Der Jahresbericht des Petitionsausschusses, Ausgabe 2011

Download: Dokument
12.10.2012

Einsatz für türkischen Parlamentarier

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und sein Kollege aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Memet Kilic nutzen eine Delegationsreise des Petitionausschusses in die Türkei vom 8. bis 12. Oktober 2012, um einen inhaftierten Abgeordneten zu besuchen.

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z.B. 18.10.2017
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