SPD Bundestagsfraktion

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18.09.2015

Austausch über Petitionsarbeit

Mitglieder der Arbeitsgruppen "Petitionen" der SPD im Bundestag und im Landtag NRW trafen sich in Berlin zu einem Gespräch über die Petitionsarbeit.

18.06.2015 | Nr. 466

Petitionsausschuss greift Vorschläge aus Petitionen auf

Der Petitionsausschuss hat über 35 Einzelpetitionen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einige Vorschläge zur Gesetzgebung und hat sie an Fraktionen und Ministerien mit Handlungsempfehlungen weiter geleitet, erklären Stefan Schwartze, Annette Sawade, Udo Schiefner und Martina Stamm-Fibich.

14.10.2014 | Nr. 640

TTIP im Petitionsausschuss: Hohes Schutzniveau steht nicht zur Debatte

Bestehende Schutzstandards stehen innerhalb der Verhandlungen um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht zur Disposition. In der Öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses informierte die Bundesregierung über den derzeitigen Verhandlungsstand sowie vorliegende Grundprinzipien zum Freihandelsabkommen, erklären Stefan Schwartze und Annette Sawade.

z.B. 12.12.2017
z.B. 12.12.2017

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