SPD Bundestagsfraktion

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12.10.2012

Einsatz für türkischen Parlamentarier

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und sein Kollege aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Memet Kilic nutzen eine Delegationsreise des Petitionausschusses in die Türkei vom 8. bis 12. Oktober 2012, um einen inhaftierten Abgeordneten zu besuchen.

06.03.2012 | Nr. 239

Hospizversorgung in Deutschland im Fokus

Bei der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses zur Ver­sorgungssituation mit Hospizen wurde deutlich, dass Betroffene mehr beratende und koordinierende Angebote brauchen. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Dialog mit den Akteu­ren der Hospizbewegung weiter zu verstärken, um über notwendige Maßnahmen der Zukunft einvernehmlich zu beraten, erklären Steffen-Claudio Lemme und Klaus Hagemann.

21.09.2011 | Nr. 1074

Koalition lässt freiwillig Versicherte im Stich

Die Regierungskoalition interessiert sich schlichtweg nicht für die Belange der freiwillig Versicherten in der GKV. Die Koalition hält damit weiter an ihrem Ziel einer Entsolidarisierung der Versicherten durch Kopfpauschalen fest, anstatt für eine Stärkung der Versichertengemeinschaft durch mehr Solidarität zu sorgen, erklärt Steffen-Claudio Lemme.

21.09.2011 | Nr. 1078

Bürgerbeteiligung ist unser täglich Brot

Heute debattiert der Bundestag über die Arbeit des Petitionsausschusses. Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Zukunft. Die Potenziale des Petitionsrechts sind noch nicht ausgereizt. Die SPD wird es als Mittel der direkten Beteiligung vereinfachen, öffnen und weiterentwickeln, sagen Klaus Hagemann, Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

19.01.2011 | Nr. 40

Koalition begeht Wählerbetrug in Sachen Rentenangleichung Ost/West

Heute haben CDU/CSU und FDP für den Abschluss einer Petition gesorgt, die einheitliche Renten fordert. Sie beweisen damit, dass sie nicht den politischen Willen für gleiche Renten in Ost und West haben. Gemessen an ihrer Koalitionsvereinbarung, die eine Rentenangleichung ausdrücklich vorsieht, begehen sie damit klaren Wählerbetrug, erklären Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017

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