SPD Bundestagsfraktion

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18.01.2013 | Nr. 52

Petitionsausschuss kommt auf Initiative der SPD nach Birkenwerder

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird sich der Petitionsausschuss mit drei Bauprojekten in Birkenwerder beschäftigen. Ziel einer Vor-Ort-Besichtigung ist jetzt, die drei großen Bauvorhaben beim Lärmschutz besser miteinander zu verzahnen, erklären Klaus Hagemann, Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner.

17.10.2012 | Nr. 1083

Union und FDP widersprechen EU-Kommissar Oettinger und Bundesumweltminister Altmaier

Die schwarz-gelbe Koalition stellt die Ergebnisse des Stresstests für Atomkraftwerke in Frage. Eine Petition, die aufgrund von vermuteten Sicherheitsmängeln bei Erdstößen einen Mindestabstand von Geothermieanlagen zu AKWs vorschlug, wurde überraschend mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU abgelehnt, erklären Klaus Hagemann und Michael Groß.

16.12.2011 | Nr. 1551

Alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus ausschöpfen

Der Petitionsausschuss des Bundestages fordert die Bundesregierung auf, alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus auszuschöpfen. Eine Petition, die sich gegen den rechtsextremistischen „Arndt-Verlag“ richtet, wurde einstimmig an die Bundesregierung überwiesen. Klaus Hagemann und Michael Groß sind erfreut, dass alle Mitglieder des Petitionsausschusses das wichtige Votum mitgetragen haben. Demokraten müssen gegen Rechtsextremismus gemeinsam ziehen.

z.B. 20.11.2017
z.B. 20.11.2017

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