SPD Bundestagsfraktion

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02.07.2013

Birkenwerder hofft auf Lärmentlastung

Mit einer Petition hat eine Bürgerinitiative die Abgeordneten der SPD auf das Lärmproblem in Birkenwerder (Brandenburg) aufmerksam gemacht. Die SPD-Abgeordneten Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner haben einen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Birkenwerder durchgesetzt.

26.06.2013 | Nr. 786

Petitionsausschuss für mehr Lärmschutz: Birkenwerder kann auf Entlastung hoffen

In der brandenburgischen Stadt Birkenwerder treffen drei Ausbauprojekte des Bundes aufeinander. Die SPD-Bundestagsfraktion hat über den Petitionsausschuss jetzt erreicht, dass sich der Bundestag mit einer besseren Koordinierung von Lärmschutzmaßnahmen beschäftigt, sagt Michael Groß. Die Bundesregierung als Projektteilhaber muss nun die Akteure an einen Tisch bringen und die Lärmschutzmaßnahmen abstimmen. Das wäre ein echter Erfolg nicht nur für Birkenwerder.

14.06.2013

Lärmschutzwand wird gebaut - dank SPD

Die SPD-Fraktion begrüßt die Information aus dem Bundesministerium für Verkehr, dass die Lärmschutzwand an der Strecke 2321 in Neudorf verlängert wird. Das Engagement der SPD im Petitionsausschuss war erfolgreich.

18.01.2013 | Nr. 52

Petitionsausschuss kommt auf Initiative der SPD nach Birkenwerder

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird sich der Petitionsausschuss mit drei Bauprojekten in Birkenwerder beschäftigen. Ziel einer Vor-Ort-Besichtigung ist jetzt, die drei großen Bauvorhaben beim Lärmschutz besser miteinander zu verzahnen, erklären Klaus Hagemann, Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner.

18.01.2013

Immer wieder Bahnlärm

Auf Vorschlag von Michael Groß, Mitglied des Petitionsausschusses für die SPD-Bundestagsfraktion, und Bärbel Bas, Abgeordneten der SPD aus Duisburg, hat am 20.12.12 ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Duisburg-Neudorf stattgefunden. Die Abgeordneten wollten sich einen Eindruck von der Lage verschaffen, die sie bis dahin nur aus Beschwerden und schriftlichen Stellungnahmen der zuständigen Behörden kannten.

17.10.2012 | Nr. 1083

Union und FDP widersprechen EU-Kommissar Oettinger und Bundesumweltminister Altmaier

Die schwarz-gelbe Koalition stellt die Ergebnisse des Stresstests für Atomkraftwerke in Frage. Eine Petition, die aufgrund von vermuteten Sicherheitsmängeln bei Erdstößen einen Mindestabstand von Geothermieanlagen zu AKWs vorschlug, wurde überraschend mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU abgelehnt, erklären Klaus Hagemann und Michael Groß.

27.09.2012

Petitionen sind die älteste Form der Bürgerbeteiligung

"Alle im Ausschuss interessieren die Einzelfälle genauso wie öffentliche Petitionen, die von vielen Hundert Menschen unterschrieben sind. Es geht um die Lösung von Problemen", sagte Michael Groß zu Beginn seiner Rede.

16.12.2011 | Nr. 1551

Alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus ausschöpfen

Der Petitionsausschuss des Bundestages fordert die Bundesregierung auf, alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus auszuschöpfen. Eine Petition, die sich gegen den rechtsextremistischen „Arndt-Verlag“ richtet, wurde einstimmig an die Bundesregierung überwiesen. Klaus Hagemann und Michael Groß sind erfreut, dass alle Mitglieder des Petitionsausschusses das wichtige Votum mitgetragen haben. Demokraten müssen gegen Rechtsextremismus gemeinsam ziehen.

26.09.2011 | Nr. 1100

Bürgerwillen umsetzen: Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen

Elvira Drobinski-Weiß und Michael Groß fordern die Bundesregierung auf, die Petition für ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen ernst zu nehmen: Der mit der großen Resonanz erneut demonstrierten Ablehnung der Agrogentechnik durch die Bürgerinnen und Bürger muss endlich Rechnung getragen werden.

z.B. 11.12.2017
z.B. 11.12.2017