SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

04.11.2011 | Nr. 1308

Niebels Attacken gegen seine Amtsvorgängerin weisen auf Obsession hin

Niebel sollte schleunigst von seinem persönlichen Rachefeldzug herunterkommen und sich endlich auf die Kernaufgaben seines Ministeriums konzentrieren. Als bloßer “agent provocateur“ wird er den Anforderungen eines Bundesministers immer weniger gerecht, erklärt Gernot Erler.

22.09.2011 | Nr. 1080

Jetzt auch Niebel gegen Westerwelle

Die deutsche Türkeipolitik nimmt immer mehr chaoti­sche Ausmaße an. Mit seiner Warnung vor einem EU-Beitritt der Türkei stellt sich Entwicklungs­hilfeminister Niebel frontal gegen Außenminister Westerwelle. Und während die Bundeskanzlerin ebenfalls ablehnend gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei gegenüber steht, betont Bundespräsident Wulff zu Recht die Ergebnisoffenheit des Verhandlungsprozes­ses. Diese Brüskierungen der Türkei sind einfach nur dumm, sagt Gernot Erler.

26.01.2011 | Nr. 70

Herr Niebel, unterlassen Sie Ihre persönlichen Attacken

Mit plumpen Schuldzuweisungen gegen seine Vorgängerin lenkt Bundesminister Niebel lediglich von seinen eigenen Versäumnissen und Problemen bei seiner Amtsführung ab, sagt Gernot Erler. Erst kürzlich hatte sein eigenes Ministerium klar gestellt, dass es keine Hinweise darauf gäbe, die Firma AGEF hätte öffentliche Mittel nicht ordnungsgemäß verwendet.

07.07.2010 | Nr. 951

Eigentor für Minister Niebel: Kein neues Geld für Entwicklungspolitik

Der heute beschlossene Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Regierung für das Jahr 2011 ist ein verlorenes Spiel für Minister Niebel. Für das entwicklungspolitische Ministerium gibt es kein neues Geld. Mit diesem Nullaufwuchs verabschiedet sich nicht nur Minister Niebel, sondern die ganze schwarz-gelbe Regierung von der internationalen Zusage, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens bis 2015 für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, erklären Bärbel Kofler und Gernot Erler.

18.02.2010 | Nr. 201

Niebels Personalpolitik: Fachkenntnis nicht erforderlich, FDP-Parteibuch reicht

Noch vor Jahresfrist wollte die FDP das Entwicklungshilfeministerium auflösen. Inzwischen scheint klar zu sein, warum sie diese Ankündigung nicht wahr gemacht hat. Das BMZ degeneriert unter der Leitung von Dirk Niebel mehr und mehr zur Versorgungsanstalt für altgediente FDP-Funktionäre, erklärt Gernot Erler.

21.12.2009 | Nr. 1175

Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers

Offenbar scheint Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel über genügend Haushaltsmittel für fragwürdige Werbekampagnen zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, dass er mittels einer bundesweit geschalteten Anzeige den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes seine Weihnachtsgrüße übermittelt hat, erklärt Gernot Erler.

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017