SPD Bundestagsfraktion

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04.11.201618:30 bis
20:00 Uhr

Die Welt aus den Fugen

Hotel Rilano, Bensdorpstr.3, 47533 Kleve Mit: Rainer Arnold, Dr. Barbara Hendricks
06.10.2016

Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag

Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.  
05.10.2016
29.09.2016

Mittelmeerraum stabilisieren und sichern

Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, nach dem die Bundeswehr sich an dem NATO-Mandat Sea Guardian im Mittelmeerraum beteiligen soll. 
21.06.2016

Stärkung des digitalen Immunsystems

Download: Dokument
13.09.2016

Deutschland braucht ein digitales Immunsystem

Das wachsende Problem der Cyberkriminalität und Industriespionage verursacht deutschen Unternehmen einen Schaden von 51 Milliarden jährlich. Mit dem IT- Sicherheitsgesetz wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen, allerdings nur in Bezug auf kritische Infrastrukturen. 
28.07.2016 | Nr. 462

SPD fordert Einrichtung eines Unterausschusses „Cybersicherheitspolitik“

Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären Rainer Arnold und Lars Klingbeil.
13.07.2016

Soldaten sind keine Hilfspolizisten

Das neue Weißbuch der Bundeswehr bekräftigt, dass Bundeswehr-Einsätze im Innern nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich sind. Christine Lambrecht begrüßt die Klarstellung.
08.07.2016
08.07.2016

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z.B. 17.10.2017
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