SPD Bundestagsfraktion

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19.12.2016

Die Bundeswehr im Einsatz

In den vergangenen Wochen hat der Deutsche Bundestag mehrere Anträge der Bundesregierung um Verlängerung von Mandaten der Bundeswehr im Ausland beraten und beschlossen. Wir stellen ein paar der Einsätze vor.
16.12.2016

Afghanistan wird weiter unterstützt

Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. Der Einsatz wird um ein weiteres Jahr fortgeführt. 
24.11.2016 | Nr. 717

20 Millionen Euro mehr für Reservistinnen und Reservisten in der Bundeswehr

Ohne Reservedienstleistende hätte die Bundeswehr in den Jahren 2015 und 2016 ihre zahlreichen Herausforderungen schwer bewältigen können. Da jedoch bereits im August 2016 die Mittel für Reservisten ausgeschöpft waren, ist eine Erhöhung dringend notwendig. Ab dem Haushaltsjahr 2017 stehen jetzt zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.
10.11.2016

Kampf gegen den Islamischen Staat wird fortgesetzt

Vom Islamischen Staat geht nach wie vor eine Bedrohung aus. Auch territoriale Verluste des IS ändern daran aktuell nichts. Der internationale Kampf gegen die Terrormiliz wird daher weitergeführt.
24.10.2016 | Nr. 625

Zusätzliche Mittel für die Bundesmarine ja, aber richtig

Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für die Haushaltsbereinigungssitzung im November die Einsetzung einer Verpflichtungsermächtigung mit zusätzlichen einer Milliarde Euro für die Anschaffung von fünf Korvetten vom Typ 130 plant, erklären Rainer Arnold und Matthias Illgen.
19.10.2016

Wie verhindern wir Terrorismus?

Radikalisierungsverläufe haben komplexe Ursachen, die wir verstehen müssen, um sie verhindern zu können. Kann man der Faszination, die der Dschihadismus oder andere extremistische Gruppen auf Jugendliche in Deutschland ausüben, etwas entgegenstellen?

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z.B. 13.12.2017
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