SPD Bundestagsfraktion

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01.05.2017
29.04.2017

"Ich leide wie ein Hund"

Im Interview spricht Thomas Oppermann über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und den jüngsten Skandal bei der Bundeswehr.
03.05.201718:00 bis
20:00 Uhr

„Was hält die Welt zusammen?“

Evangelisches Gemeindezentrum Rheydt-West, Lenßenstraße 15, 41239 Mönchengladbach Mit: Gülistan Yüksel, Dr. Rolf Mützenich
05.04.2017 | Nr. 189

Parlamentsvorbehalt gilt auch für den Cyberraum

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Aufstellung eines neuen Kommandos Cyber- und Informationsraum als richtigen Schritt zur Abwehr von Cyberangriffen. Gleichzeitig muss klar sein, dass auch diese Einsätze der Bundeswehr unter einem strikten Parlamentsvorbehalt stehen, sagt Lars Klingbeil.
22.03.2017
25.02.2017

Nicht in einen neuen Rüstungswettlauf drängen lassen

Thomas Oppermann macht deutlich: Wir müssen in Europa für unsere eigene Sicherheit mehr tun. Dazu gehört auch eine Steigerung des Verteidigungsetats. Aber wir müssen auch die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit steigern. 
22.02.2017 | Nr. 81

Mehr Unterkünfte für die Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies bedeutet einen Aufwuchs auf fast 200.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Damit korrigiert die Ministerin die fehlgeleiteten Reformen ihrer Vorgänger. Schlüssig wird der Personalaufwuchs aber erst dann, wenn ihn die Ministerin mit einer veränderten Struktur unterlegt und die Infrastrukturmängel behebt, erklären Rainer Arnold und Thomas Hitschler.
20.01.2017

Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten macht deutlich, dass die Bundeswehr in vielen Bereichen am Limit ist. Die SPD-Fraktion mahnt dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Infrastruktur der Liegenschaften an.

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z.B. 20.10.2017
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