SPD Bundestagsfraktion

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10.06.2016 | Nr. 354

Mitbestimmungsrechte von Soldatinnen und Soldaten gestärkt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Verteidigungsausschusses zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften. Damit wird ein wichtiger Schritt zur gerechteren und modernen Gestaltung von Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten der Soldatinnen und Soldaten geleistet. Dieser Schritt war überfällig, sagen Rainer Arnold und Gabi Weber. 
30.01.2014

Die Bundeswehr für die Zukunft stärken

Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee - das hat Rainer Arnold in der Debatte um die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. bekräftigt. Bei der Bundeswehrreform müsse nachgebessert werden.