SPD Bundestagsfraktion

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07.07.2016
15.04.2016

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
15.04.201613:00 bis
18:00 Uhr

Pressetermin: „Die Welt ist aus den Fugen geraten.“

SPD-Fraktionssaal, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Kerstin Griese, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Niels Annen, Thomas Hitschler, Dr. Ute Finckh-Krämer
29.01.2016
01.10.2015

EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.

05.08.2015

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

26.06.2015

Vereinte Nationen stärken

Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

16.06.2015 | Nr. 450

Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Heute legt die „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ihren Bericht vor. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation. Unter dem Vorsitz von Ex-Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) und des Parlamentarischen Staatssekretärs a.D. Walter Kolbow (SPD) ist es gelungen, die Rechte des Parlaments bei Auslandseinsätzen nicht nur zu sichern, sondern zu stärken. Dies ist vor allem ein Erfolg für die sozialdemokratische Seite, erklären Niels Annen und Rainer Arnold.

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z.B. 19.10.2017
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