SPD Bundestagsfraktion

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23.05.2012 | Nr. 573

Reformbegleitgesetz der Bundeswehr bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

Das heute im Verteidigungsausschuss abschließend beratene Reformbegleitgesetz der Bundeswehr ist enttäuschend. Der Plan des Verteidigungsministers, den gesetzlichen Rahmen für eine demographiefeste und aufgabenbezogene Struktur zu schaffen, ist misslungen. Die Leidtragenden sind die Angehörigen der Bundeswehr. Für sie bleiben die Anreize, die Bundeswehr freiwillig zu verlassen, wenig attraktiv, erklären Rainer Arnold und Fritz Rudolf Körper.

z.B. 19.10.2017
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