SPD Bundestagsfraktion

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28.07.2016 | Nr. 462

SPD fordert Einrichtung eines Unterausschusses „Cybersicherheitspolitik“

Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären Rainer Arnold und Lars Klingbeil.
17.09.2015 | Nr. 635

Wir brauchen mehr Personal für die Cybersicherheit

Eine Bündelung der IT-Kompetenzen und eine Stärkung der Cybersicherheit wie sie Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am Donnerstag angekündigt hat, sind angesichts der Herausforderungen durch die Cyberangriffe dringend geboten. Dafür braucht es vor allem mehr Personal bei der Bundeswehr, erklären Lars Klingbeil und Rainer Arnold.

25.02.2015 | Nr. 119

Betreuungskommunikation im Einsatz wird verbessert

Das Bundesverteidigungsministerium hat dem Verteidigungsausschuss mitgeteilt, dass die Verbesserung der Betreuungssituation der Soldatinnen und Soldaten weiter verbessert wird. Damit werden zentrale Vorschläge der SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag umgesetzt, erklären Rainer Arnold und Lars Klingbeil.

08.10.2014

"Wir werden die Bundeswehr stärken"

Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.

21.03.201314:00 bis
16:15 Uhr

Zwei Jahre nach der Bundeswehrreform

Deutscher Bundestag, Wilhelmstraße 68, Berlin 10117 Mit: Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h.c. Gernot Erler
28.02.2011 | Nr. 223

Verteidigungsminister kümmert sich zu wenig um verletzte Soldaten

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert erneut, die Einsatzversorgung von verletzten Soldaten zu verbessern. Obwohl bereits im Sommer 2010 alle Fraktionen des Bundestages beschlossen, die finanzielle Versorgungsleitungen für Auslandseinsätze, das Soldatenversorgungsgesetz sowie den Schadenausgleich zu reformieren, ist bis heute nichts passiert. Dies zeigt wie wenig ernst Minister Guttenberg seine Soldaten und das Parlament nimmt, sagen Rainer Arnold und Lars Klingbeil.