SPD Bundestagsfraktion

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02.12.2011 | Nr. 1478

Merkel lernte in Gorleben: Es gibt Menschen mit einem Gewissen

Seit mehr als 300 Jahren ist rund ein Drittel der Fläche über dem Salzstock in Gorleben im Besitz der Familie von Bernstorff. Dazu gehört, nach niedersächsischem Bergrecht, auch das Recht zum Salzabbau. Andreas Graf von Bernstorff weigert sich seit mehr als 30 Jah­ren seine Rechte an die Bundesregierung abzutreten. Weder finanzielle Verlockungen noch politischer Druck konnten seine Meinung ändern. Das erklärte er jetzt bei der Vernehmung im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben".

24.11.2011 | Nr. 1430

Atomlobbyist ohne Einsicht

Der Untersuchungsausschuss "Gorleben" musste heute erneut feststellen, mit welcher Ignoranz die schwarz-gelbe Bundesregierung der 90er Jahre, die damalige Umweltministerin Angela Merkel und Bundesbehörden auf Sicherheitsrisiken beim Salzstock Gorleben reagierte. Das hat die heutige Zeugenvernehmung deutlich gemacht, erklärt Ute Vogt.

11.11.2011 | Nr. 1359

Atomendlager: Röttgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen

In der Frage des Atomendlagers spielt Umweltminister Röttgen mal wieder auf Zeit. Statt konkreter Politik findet heute ein Show-Dialog mit einigen Ministerpräsidenten statt. Röttgen muss endlich ein Zeichen setzen und die Erkundungen in Gorleben stoppen, fordert Ute Vogt.

11.11.2011

Atommüllendlager: wie, wo und wann?

Am 7.11. hat die SPD-Fraktion auf einem Symposium mit internationalen Experten diskutiert, wie der Prozess der Suche nach einem Endlager für Atommüll zu gestalten ist. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, die Suche muss transparent und unter der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Für Gorleben gibt es nach Ansicht der SPD nur eins: Erkundungen stoppen.

06.11.2011 | Nr. 1310

Atomendlager: wie, wo und wann?

Die politische Diskussion über mögliche Standorte für ein Atomend­lager in Deutschland nimmt derzeit wieder Fahrt auf: Führende Umweltberater der Bun­desregierung sprechen sich mittlerweile für eine Suche nach vier bis fünf alternativen Standorten zu Gorleben aus. Selbst der niedersächsische CDU-Landes­verband mitsamt Ministerpräsident McAllister rückt vorsich­tig von Gorle­ben ab. Das ist ein Debakel für die Bundesregierung, aber eine Chance für Gorleben, erklärt Ute Vogt.

28.10.2011 | Nr. 1277

Christdemokratische Phantom-Akten

Im Gorleben-Untersuchungsausschuss hat der Zeuge Adalbert Schlitt in seiner Vernehmung klargestellt, dass ab August 1976 überhaupt keine Unter­suchungen an möglichen Standorten mehr vorgenommen wurden. Gorleben war be­reits frühzeitig ausgeschieden. Damit ist endgültig bewiesen, dass das zentrale Beweisdokument der schwarz-gelben Koalition nicht existiert, erklärt Ute Vogt.

27.10.2011 | Nr. 1268

CDU-Zeuge bestätigt: Niedersachsen wollte Gorleben

Heute wurde bewiesen, dass die Gorleben-Entscheidung in Niedersachsen gefallen ist, gegen mehrfach belegter Bedenken des Bundes. Das hat die heutige Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss ergeben, teilt Ute Vogt mit.

04.10.2011 | Nr. 1143

Gorleben-Ausschuss: CDU hat Angst vor der Wahrheit

Jetzt will die Union lieber heute als morgen die Arbeit des Untersuchungsausschusses Gorleben einstellen. Das ist ein durchsichtiges taktisches Manöver. Denn gewinnen kann die Union nicht mehr. Die Beweislage ist klar: Es gab bei der Entscheidung, Gorleben zum Atom-Endlager zu machen, die lange bestrittene politische Einflussnahme. Heute rücken selbst wichtige CDU-Leute von Gorleben ab. Soweit ist die Union im Untersuchungsausschuss noch nicht, erklärt Ute Vogt.

09.09.2011 | Nr. 1020

CDU-Minister in Niedersachsen wollte Gorleben – Zeuge spricht von „Stoßtrupp-Verfahren“

Erneut wurde im Gorleben-Untersuchungsausschuss deutlich, dass die Landesregierung Niedersachsen 1977 als Atomendlager Gorleben unbedingt wollte. Ein damaliger Staatssekretär im Landes-Wirtschaftsminiserium bestätigte das durch seine Aussage. Der Endlagergeologie - also Sicherheitsüberlegungen - als Auswahlkriterium wurde in der damaligen Gesamtbewertung nur knapp 13 Prozent beigemessen, berichten Ute Vogt und Sebastian Edathy.

26.05.2011 | Nr. 650

Gorleben: Keine Chance für kritische Wissenschaft

Mit Reinhold Ollig wurde heute ein „Strippenzieher” der politischen Einflussnahme der Kohl-Regierung bei der Gorleben-Entscheidung im Untersuchungsausschuss vernommen. Als Referent im damaligen Forschungsministerium machte er sich 1983 die Aussage zu eigen, dass Gorleben als Endlager jetzt zügig zu errichten sei und nicht das am best-denkbare Endlager, erklärt Ute Vogt.

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