SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

10.04.2013

Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien

Die Entscheidung für Gorleben als Standort für ein atomares Endlager fiel 1977 und 1983 nach politischen und nicht nach wissenschaftlichen Kriterien. Das wird mit dem Endlagersuchgesetz revidiert.

04.01.2013 | Nr. 2

Bundesregierung unterläuft Konsenssuche beim Endlagersuchgesetz

Die Bundesregierung setzt den bisher parteiübergreifenden Konsens zum Umgang mit deutschem Atommüll außer Kraft. Bislang war unumstritten, dass in Deutschland produzierter Atommüll auch in Deutschland gelagert werden muss. Der jetzige BMU-Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie "für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle" fegt diesen Grundsatz weg, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch.

30.11.2012 | Nr. 1356

Erkundungsstopp in Gorleben: Erfolg der SPD

Altmaier hat für McAllister die Reißleine gezogen. Jetzt ist erst mal Schluss mit der Erkundung in Gorleben. Und das ist gut und richtig, sagt Ute Vogt. Da die SPD-Bundestagsfraktion diesen Erkundungsstopp bereits im Januar dieses Jahres per Beschluss gefordert hat, begrüßen wir diese Entscheidung in der Sache ausdrücklich.

23.11.2012 | Nr. 1306

Stilllegung der Asse: Ein Erfolg des Parlaments

Die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs zur Schachtanlage Asse II ist ein klarer Erfolg des Parlaments. Denn das Gesetz wird Mitte Dezember als Gruppenantrag aller Fraktionen im Deutschen Bundestag eingebracht. Im Asse-Gesetz wird eindeutig klargestellt, dass die Schachtanlage unverzüglich stillzulegen ist und dass die Rückholung der Abfälle oberste Priorität hat. Das ist ein Erfolg der Oppositionsfraktionen. Wenn der Umweltminister dieses Asse-Verfahren ebenfalls bei der Endlager-Frage angewendet hätte, wären wir heute auch bei dieser großen Aufgabe weiter, stellen Ute Vogt und Matthias Miersch fest.

13.11.2012 | Nr. 1253

Greenpeace zur Endlagersuche: ein Schritt in die richtige Richtung

Auch wir Sozialdemokraten fordern seit langem einen Neustart für die Endlagersuche in Deutschland. Was wir brauchen ist eine parlamentarische Befassung und eine qualifizierte Beteiligung der Gesellschaft, fordern Ute Vogt und Matthias Miersch. Sinn und Zweck einer gesellschaftlichen Debatte muss am Ende ein breiter Konsens und eine große Akzeptanz in der Zivilgesellschaft über das Endlagersuchverfahren sein. Die Vorschläge von Greenpeace gehen in die richtige Richtung.

19.10.2012

Altmaiers Gesetzentwurf nicht zustimmungsfähig

Der Bundesumweltminister präsentierte als neuen Entwurf die alten Vorschläge. Das kann die SPD-Fraktion nicht unterstützen. Deswegen brauchen wir einen neuen Anlauf für ein Endlagersuchgesetz.

10.10.2012 | Nr. 1051

Endlager: Merkels Vorfestlegung und Altmaiers Attentismus

Der jahrzehntelange Streit um Gorleben zeigt, dass Vertrauen die wichtigste Währung bei der Endlagersuche ist. Altmaiers Attentismus und Merkels Vorfestlegung bestätigen aber den Verdacht, dass alles wieder auf Gorleben hinaus laufen soll. Bei einem Gesetz von solch einer Dimension braucht die Politik das Vertrauen aller Bürgerinnen und Bürger in ein sauberes und transparentes Verfahren ohne Vorfestlegungen, erklärt Ute Vogt.

27.09.2012

Merkel: Gorleben wird zu Ende erkundet

Die Kanzlerin, sprach sich vor dem Gorleben-Untersucherungsausschuss für die weitere Erkundung Gorlebens aus. Damit hat sie einen Kompromiss in der Endlagersuche in weite Ferne gerückt und lässt Umweltminister Altmaier und den niedersächsichen Ministerpräsidenten McAllister im Regen stehen.

14.09.2012 | Nr. 960

Hennenhöfer und Merkel: ziemlich beste Atomfreunde

Die Aussage von des Zeugen Gerald Hennenhöfer vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss hat gezeigt: Hennenhöfer war kein Konsens-Vermittler, sondern der Chef-Verwalter der deutschen Atomlobby in zwei schwarz-gelben Bundesregierungen, sagt Ute Vogt. Die Regierungskoalitionen von Union und FDP im Gorleben-Ausschuss haben gestern auch eine TV-Übertragung bei der Vernehmung von Merkel am 27. September per Mehrheitsbeschluss abgelehnt.

11.07.2012 | Nr. 791

Endlagersuche: Parlamentarisches Verfahren und breite Einbeziehung der Zivilgesellschaft

Der Fall Gorleben zeigt, wie es nicht gemacht werden darf. Der neue Umweltminister sollte das immer bedenken, fordern Matthias Miersch und Ute Vogt. Bei jeder Initiative zur Lösung der Endlagerfrage muss folgende Maxime gelten: Ein parlamentarisches Verfahren und die breite Einbeziehung der Zivilgesellschaft müssen in jedem Fall berücksichtigt sein.

Seiten