SPD Bundestagsfraktion

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13.06.2013

Klimaschutz 2.0

Die ehemalige Klimakanzlerin hat abgewirtschaftet. Merkels Kabinett tut nichts für den Klimaschutz. Deshalb wollen SPD und Grüne einen Neustart.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

12.06.2013 | Nr. 718

Biokraftstoffe: keine Rohstoffe aus Regionen mit übermäßigen Landnutzungsänderungen

Die Rodung von Wäldern, die Trockenlegung von Feuchtgebieten oder der Umbruch von Grünland für den Anbau der Rohstoffe können zu einer negativen Treibhausgasbilanz von Biokraftstoffen führen. Solche Landnutzungsänderungen müssen verhindert werden, fordern Waltraud Wolff und Dirk Becker. Den Vorschlag der EU-Kommission lehnen wir ab, da er auf falschen Annahmen beruht.

07.06.2013 | Nr. 696

Verbesserter Artenschutz gelingt nur mit Rot-Grün

Die Forderungen für den Wildtier- und Artenschutz der SPD-Bundestagsfraktion werden von der Regierungskoalition in die neue Legislaturperiode verschleppt. So erhält ein neue rot-grüne Regierungskoalition einen weiteren Auftrag. Schwarz-Gelb macht auch beim Artenschutz einen Rückzieher – wohl aus Wahlkampfkalkül. Und dies obwohl der Antrag in sachlicher Zusammenarbeit aller Fraktionen und unter Berücksichtigung aller betroffenen Fachverbände entstanden ist. Auf der Strecke bleiben dabei wie so oft die Tiere und gefährdeten Arten, erklären Heinz Paula und Matthias Miersch.

07.06.2013

Gorleben ist politisch, juristisch und wissenschaftlich delegitimiert

Die Fakten seien eindeutig: Die Standortentscheidung für Gorleben 1977 erfolgte aufgrund politischer Vorgaben. Auf Wissenschaftliche Erkenntnisse sei politische Einflussnahme erfolgt und Kriterien für den Standort seien jeweils den Erkundungsergebnissen angepasst worden, stellte Ute Vogt, SPD-Obfrau im Gorleben-Untersuchungsausschuss, fest.
Jetzt müsse nach einem alternativen Standort beginnen.

07.06.2013

Nie wieder Methode Gorleben!

Für die Erkundung Gorlebens gab es nur politische Gründe. Die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses Gorleben dazu liegen auf dem Tisch: Tricksereien und Gaunereien à la Schwarz-Gelb.

06.06.2013 | Nr. 690

SPD will Klimaschutzgesetz

Die vergangenen vier Jahre waren vier verlorene Jahre für den Klimaschutz, sagt Frank Schwabe. Rot-Grün wird der deutschen Klimaschutzpolitik neuen Schwung verleihen und die Energiewende koordiniert durchsetzen.

20.06.201318:00 bis
20:15 Uhr

Energiewende und weiter?

Stadthaus Selters (Westerwald), Rheinstraße 22, 56242 Selters Mit: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ulrich Kelber
05.06.2013 | Nr. 667

Verbandsklagerecht jetzt - SPD will dem Tierschutz eine Stimme geben

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte den Tierschutz stärken und fordert daher die Einführung eines Klagerechts für Tierschutzverbände auf Bundesebene. Nur so kann die Einhaltung des Tierschutzgesetzes auch in der Praxis gewährleistet werden. Das Verbandsklagerecht bedeutet mehr Mitbestimmung. Es erlaubt qualifizierten Vereinen oder Verbänden bei Tierschutz-Missständen zu klagen. Sie sollen das Recht erhalten, sich auch vor Gericht für die Allgemeinheit und für einen besseren Schutz der Tiere einzusetzen, erklärt Heinz Paula.

05.06.2013

Kein Ausverkauf von Königspythons und Co.

Der Handel mit eingefangenen Wildtieren bedroht den Artenschutz in den Herkunftsländern und führt zu Tierschutzproblemen in den Importländern. Der Handel und die Haltung von Wildtieren gehören eingeschränkt.

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z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017

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