SPD Bundestagsfraktion

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09.01.2014 | Nr. 3

EU-Ausschüsse setzen deutliches Zeichen im Klimaschutz bis 2030

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel haben durch gemeinsames Agieren dazu beigetragen, dass die europäische Klimaschutzpolitik wieder Boden unter die Füße bekommen hat. Die EU-Ausschüsse für Umwelt und Industrie haben heute ein deutliches Zeichen für die europäische Klimapolitik bis 2030 gesetzt, das optimistisch stimmt, erklärt Frank Schwabe.

23.11.2013 | Nr. 1079

Der Klimaprozess lebt, bringt aber nicht die notwendigen Ergebnisse

Abermals hat eine Klimakonferenz gezeigt, dass dort die Probleme der Welt im Angesicht eines sich beschleunigenden Klimawandels nicht gelöst werden. Die Interessen sind zu unterschiedlich und letztlich entscheiden die Delegationen nach vermeintlichen nationalen Interessen, erklärt Frank Schwabe.

13.08.201319:30 bis
21:45 Uhr

Fracking

Hotel „Stadt Hamburg“, Süderstraße 1, 21214 Gettorf Mit: Sönke Rix, Frank Schwabe
03.07.2013 | Nr. 834

Bundesregierung allein mit schwarzem Peter

Die vom Europaparlament beschlossene Reform des Europäischen Emissionshandels ist halbherzig und bleibt hinter den Notwendigkeiten zurück. Die Zukunft des Emissionshandelssystems bleibt offen. Nüchtern ist festzustellen, dass mehr zu Zeiten von Schwarz-Gelb nicht möglich scheint, sagt Frank Schwabe.

26.06.2013 | Nr. 780

Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen

Schwarz-Gelb ist seit fast einem Jahr nicht in der Lage, eine gemeinsame Position zum Emissionshandel zu entwickeln, kritisiert Frank Schwabe. Weil Schwarz-Gelb verhindert, dass es vor der Bundestagswahl zu einer Abstimmung zum Thema Backloading kommt, beantragt die SPD-Bundestagsfraktion eine Sondersitzung des Umweltausschusses.

06.06.2013 | Nr. 690

SPD will Klimaschutzgesetz

Die vergangenen vier Jahre waren vier verlorene Jahre für den Klimaschutz, sagt Frank Schwabe. Rot-Grün wird der deutschen Klimaschutzpolitik neuen Schwung verleihen und die Energiewende koordiniert durchsetzen.

04.06.2013 | Nr. 662

Regierungsversagen auf ganzer Linie beim Fracking

Mit dem Scheitern des schwarz-gelben Gesetzentwurfes zur Neuregelung der Gasförderung aus tieferen
Gesteinsschichten (Fracking) gibt es somit keine bundeseinheitliche Regelung, die Klärung für den Umgang mit Fracking-Maßnahmen bringt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach dreijährigem Hin und Her mit einem der intensivsten und emotional diskutiertesten Umwelt- und Energiethema endgültig am Ende. Dieses ist auch eine erneute Niederlage für Umweltminister Dr. Peter Altmaier auf seinem Weg einer folgenlosen Ankündigungspolitik, erklärt Frank Schwabe.

17.05.2013 | Nr. 615

Lex Bodensee bringt doppelte Fracking-Standards

Schwarz-Gelb hat sich mit dem Fracking-Gesetz vollkommen verhoben. Es gibt keine Notwendigkeit für die umgehende unkonventionelle Förderung von Erdgas, sagt Frank Schwabe. So lobenswert das Engagement von baden-württembergischen Abgeordneten ist: Ein Fracking-Verbot darf es nicht nur für den Einzugsbereich des Bodensees gelten.

16.05.2013
15.05.2013 | Nr. 593

Klimaschutz: Schwarz-Gelb nur noch zu Verschleppungstaktik im Stande

In einem für den Umweltausschuss einmaligen Vorgang hat die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit einen Antrag der SPD zum europäischen Emissionshandel von der Tagesordnung abgesetzt. Dort sollte die Koalition in einer Abstimmung zum sogenannten “Backloading“ Farbe zu bekennen. Dazu ist sie aber Jahren nicht in der Lage. Dieses Vorgehen offenbart in schonungsloser Weise die klimapolitische Handlungsunfähigkeit Deutschlands auf europäischer Bühne. Dafür trägt die ehemalige "Klimakanzlerin" ganz persönlich die Verantwortung, erklärt Frank Schwabe.

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