SPD Bundestagsfraktion

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14.10.2010 | Nr. 1395

Abschöpfung der Atomkraft-Gewinne: Außer Spesen nichts gewesen

Die Anhörung von Sachverständigen im Haushaltsausschuss zu den Gesetzentwürfen für eine Kernbrennstoffsteuer und zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" hat deutlich gemacht: Fehlkalkulationen und ebenso unklare wie unsichere Annahmen durchziehen die Gesetzesvorlagen, erklären Carsten Schneider und Matthias Miersch. Die Kürzungen bei Erneuerbaren Energien und Klimaschutzinvestitionen werden nicht ansatzweise aufgefangen.

z.B. 20.10.2017
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