SPD Bundestagsfraktion

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26.06.2013 | Nr. 787
09.11.2012 | Nr. 1240

Schwarz-Gelb vertagt die Energiewende

Schwarz-Gelb riskiert die Energiewende. Die Beschlüsse der Regierungskoalition in der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zeigen, dass Union und FDP es mit einer soliden und verlässlichen Finanzierung der Energiewende national wie international nicht ernst meinen. Denn eine seriöse Diskussion über die Zukunft der Klimaschutzfinanzierung verweigern sie, kritisieren Uwe Beckmeyer und Bärbel Kofler.

22.03.2012 | Nr. 337

Schwarz-Gelb trickst bei Finanzierung der Energiewende

Dem Energie- und Klimafonds fehlen die Ein­nahmen, die aus den Erlösen des Verkaufs von Kohlendioxid-Ver­schmut­zungsrechten kommen sollten. In den kommenden vier Jahren fließt deut­lich weniger Geld in den Umwelt- und Klimaschutz als bisher ge­plant. Das eigentliche Problem löst die schwarz-gelbe Regierungs­koalition nicht, sondern übt sich in Taschenspielertricks, sagen Uwe Beckmeyer, Bärbel Kofler und Johannes Kahrs.

07.03.2012 | Nr. 255

Bundesregierung muss Konsequenzen aus Finanzmisere des Energie- und Klimafonds ziehen

Die Bundesregierung musste im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt einräumen, dass wichtige Förderprogramme des Bundes aufgrund der Finanzmisere beim Energie- und Klimafonds in diesem Jahr zusammengestrichen werden. Der Grund: Schwarz-Gelb hat sich verkalkuliert und muss nun hilflos zusehen, wie eine Seifenblase zerplatzt, erklären Uwe Beckmeyer und Bärbel Kofler.

22.11.2011 | Nr. 1410

Umwelt-Haushalt: Keine gesicherten Mittel für die Energiewende

Der Umwelt-Haushalt für das Jahr 2012 sollte eigentlich ein wichtiger Baustein sein, damit die dringend notwendige Energiewende endlich Fahrt aufnimmt. Aber das, was die Bundesregierung an konkreten Finanzierungsmaßnahmen vorsieht, wird diesem Anspruch nicht gerecht – weder national noch international, kritisieren Uwe Beckmeyer und Bärbel Kofler.

z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017