SPD Bundestagsfraktion

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14.03.2013

Die Bundesregierung ist ein Totalausfall bei der Energiewende

Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb vor, weder Management, noch Koordination und Entscheidungen für die Energiewende zu liefern. Die Energiewende sei auch nicht Chefsache der Kanzlerin. Sie würde nur zu Gipfeln rufen und sonst passiere nichts. Anstatt die Höhe der Strompreise zu bejammern, die der Regierung höhere Einnahmen aus der Mehrwertsteuer bringe, solle sie den Privathaushalten von diesen
Mehreinnahmen etwas zurückgeben, forderte Gabriel.

14.03.2013

Bundesregierung ist Totalausfall bei der Energiewende

SPD-Pateichef Sigmar Gabriel sagt in der Debatte: Die Regierung jammere über steigende Strompreise, die ihnen zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen bringe, anstatt den Verbrauchern davon etwas zurückzuzahlen.

30.06.2011

"SPD steht seit 25 Jahren für den Atomausstieg"

Der Unterschied zwischen CDU/CSU und FDP einerseits und uns und auch den Grünen andererseits liegt auf der Hand: Wir beschließen das hier aus voller Überzeugung, Sie jedoch aus Gründen des schieren Machterhalts, der selbstverschuldeten Alternativlosigkeit und einer Haltung, die Sie stets gern anderen seit Jahr und Tag vorwerfen, nämlich blankem Opportunismus.

17.03.2011
16.03.2011

Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden

“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.

28.10.2010

Laufzeitverlängerung bedeutet: 100 Milliarden mehr für Atomkonzerne

Diese Rolle rückwärts in der Energiepolitik werden wir spätestens nach der nächsten Bundestagswahl stoppen. Denn was immer sie hier erzählen, welche Märchen sie über ihre angebliche Atom-Brückentechnologie sie verbreiten, in Wahrheit zerstören sie die Investitionsanreize in die Erneuerbaren Energien in Deutschland.

z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017