SPD Bundestagsfraktion

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17.12.2010 | Nr. 1782

Schwarzer Freitag für die ostdeutschen Landwirte

Der von schwarz-gelb vorgelegt Gesetzentwurf zum zweiten Flächenänderungsgesetz reißt massive Löcher in den Bundeshaushalt. Wie schon bei den Hoteliers und der Atomlobby verteilt die Bundesregeierung erneut milliardenschwere Weihnachtsgeschenke an ihre Klientel, erklären Waltraud Wolff und Rolf Schwanitz.

07.12.2010 | Nr. 1727

Union und FDP ignorieren Interessen der wirtschaftenden Landwirte

Die Anhörung zum Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes bestätigt die Bedenken der SPD-Bundestagsfraktion. Das Risiko dieses Gesetzes ist zu groß: Den Landwirten in Ostdeutschland droht ein massiver Flächenentzug und dem Bundeshaushalt unkalkulierbare Mindereinnahmen, erklären Rolf Schwanitz und Waltraud Wolff.

26.11.2010 | Nr. 1649

Ökolandbau auf dem Abstellgleis?

Laut Koalitionsvertrag wollte Schwarz-Gelb den ökologischen Landbau fördern. Es gibt ein einziges Programm für den ökologischen Landbau. Aus diesem sollen jetzt nach dem Willen der Regierungskoalition auch andere nachhaltige Formen der Landwirtschaft gefördert werden. Dies kommt faktisch einer Kürzung der Fördermittel für die ökologische Landwirtschaft gleich, erklären Heinz Paula und Rolf Schwanitz.

07.10.2010 | Nr. 1357

Schwarz-Gelb: Keine Ideen für Landwirtschaft und Verbraucher

In den Haushaltsberatungen zu Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die schwarz-gelbe Koalition mal wieder ihre Ideenlosigkeit dokumentiert. Die SPD hat deswegen Vorschläge unterbreitet - unter anderem zur Förderung der nachhaltigen Landwirtschaft, zur Entwicklung der ländlichen Räume und zur Stärkung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen -, die jedoch allesamt von der Koalition abgelehnt wurden, wie Rolf Schwanitz mitteilt.

15.09.2010 | Nr. 1215

Aigners Verbraucherpolitik: Viel Wind um Nichts

Wir fordern ein Gesamtkonzept zum Ausbau der modernen verbraucherbezogenen Forschung und einen „Verbrauchercheck“ für gesetzliche Regelungen. Denn die Verbraucherpolitik der Bundesregierung geht an der Realität der Verbraucher und an den Erkenntnissen der modernen Verbraucherforschung völlig vorbei, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Rolf Schwanitz.

05.03.2010 | Nr. 315

Verbraucher allein gelassen und Aigner blamiert

Die schwarz-gelbe Koalition zeigt den Verbraucherorganisationen die kalte Schulter und ignoriert die Lebenswirklichkeit der Verbraucher. Und schließlich blamiert sie die eigene Ministerin. Frau Aigner wollte eigentlich mit Bußgeldern aus Kartellverfahren eine Verbraucherstiftung aufbauen. Diesen positiven Ansatz haben die Kollegen von Union und FDP jedoch verweigert, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Rolf Schwanitz.

17.12.2009 | Nr. 1158

Unseriöse Schaufensterpolitik statt solider Finanzierung der Verbraucherarbeit

Anstatt die wahren Probleme bei der Finanzierung der Verbraucherarbeit anzupacken, macht Schwarz-Gelb wieder einmal Politik fürs Schaufenster. Keine Anschubfinanzierung für zusätzliche Beratungskapazitäten, kein Vorschlag für einen Marktwächter Finanzen, keine Antwort auf die Initiative "400+ Verbraucherzentrale der Zukunft". Bundesministerin Aigner scheint es egal zu sein, wo den Verbraucherorganisationen wirklich der Schuh drückt, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Rolf Schwanitz:

z.B. 23.10.2017
z.B. 23.10.2017