SPD Bundestagsfraktion

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01.07.201515:00 bis
18:30 Uhr

Wir können mehr als Currywurst

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Ulrich Kelber, Ute Vogt, Elvira Drobinski-Weiß, Jeannine Pflugradt, Johann Saathoff, Ursula Schulte, Dr. med. vet. Karin Thissen, Rita Hagl-Kehl
05.11.2013

Verbraucherrechte durchsetzen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber informiert über den Zwischenstand der Koalitionsgespräche zum Thema Verbraucherschutz.

18.07.2013 | Nr. 856

Verbraucherportal „Lebensmittelklarheit“ ausbauen und Marktwächter einführen

Das Verbraucherportal "Lebensmittelklarheit" feiert sein zweijähriges Bestehen. Die Bilanz fällt mehr als positiv aus: fast 18.000 Anfragen im vergangenen Jahr bestätigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher sich nach einer ehrlichen, unabhängigen Produktbewertung sehnen. Das zeigt einmal mehr, dass das Portal nicht nur gestärkt werden muss, sondern dass die Verbraucherzentralen zu Marktwächtern ausgebaut werden sollten, erklären Ulrich Kelber und Elvira Drobinski-Weiß.

13.06.2013 | Nr. 722

Digitale Welt: SPD setzt verbraucherpolitische Maßstäbe

Für eine faire und verbrauchergerechte digitale Welt muss moderne Verbraucherpolitik die Entwicklungen beobachten, Trends frühzeitig erkennen und diese in die richtigen Bahnen lenken, erklärt Ulrich Kelber. Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute Leitplanken für eine verbraucherfreundliche digitale Welt in den Bereichen Verbraucherinformation, allgemeine Netzpolitik, Datenschutz und Finanzdienstleistungen im Internet.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

14.05.2013
01.03.2013
22.02.2013

Abrechnung mit Verbraucherpolitik von Ilse Aigner

Die Debatte über den Verbraucherpolitischen Bericht 2012 der Bundesregierung nutzte die Opposition, um mit der Politik der zuständigen Ministerin, Ilse Aigner (CSU) abzurechnen. Sie hat ihre Amtszeit dadurch geprägt, dass sie vor der Lebensmittellobby in die Knie gegangen ist, alles Mögliche angekündigt hat und konzeptlos von Skandalen getrieben wurde. Die SPD-Fraktion hat Anträge für eine Neuausrichtung der Verbraucherpolitik vorgelegt.

20.02.2013

Aigners Prüfplan lässt vieles offen

Was können die Verbraucherinnen und Verbraucher von Ilse Aigner erwarten, wenn von zehn Punkten des Aktionsplanes vier reine Prüfaufträge sind? Dabei kann sie sich die Forderungen der SPD-Fraktion zu eigen machen. Sie liegen alle auf dem Tisch.

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z.B. 24.10.2017
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