SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2014

Rechtssicherheit im Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz gestattet derzeit, kleine Teile urheberrechtlich geschützter Werke in das schulische und universitäre Intranet einzustellen. Die Vorschrift wurde immer verlängert, nun soll sie dauerhaft gelten.
25.09.2014

Kindesmissbrauch schärfer bestrafen

Mit dem Körper von Kindern und Jugendlichen darf niemand Geld verdienen. Ein Gesetzentwurf von SPD- und CDU/CSU-Fraktion erweitert das Strafrecht und schließt Sicherheitslücken, etwa bei Posing-Bildern.

23.09.2014

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

17.09.2014 | Nr. 552

Wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

Kinder und Jugendliche müssen in unserer Gesellschaft vor sexuellem Missbrauch besser geschützt werden. Der Gesetzentwurf, der heute vom Kabinett verabschiedet wurde, ist ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch, erklärt Eva Högl.

04.09.2014

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

03.09.2014

SPD-Fraktion tagt in Hamburg

Die SPD-Fraktion ist in Hamburg zusammengekommen, um die Arbeit der kommenden Monate vorzubereiten. Auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz informierte sich der Fraktionsvorstand über sozialen Wohnungsbau in Hamburg.

23.09.201419:00 bis
21:15 Uhr

Würdiges Sterben

Kulturzentrum „gemischtes“, Sandstr. 41, 13593 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Cansel Kiziltepe
03.07.2014

Der Doppelpass kommt

Anlässlich des Bundestagsbeschlusses zur Änderung des Staatsbürgerschaftsangehörigkeitsgesetzs erklärt der stellvertretende innenspolitsche Sprecher der SPD-Fraktion, nun gelte für alle Kinder, die hier geboren werden und aufwachsen: "Sie sind und bleiben Bürger dieses Landes, mit allen Rechten und Pflichten".

05.06.2014

Abschaffung der Optionspflicht: ein riesengroßer Schritt

Deutschland wird moderner: Der Bundestag hat heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, mit dem die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht neu geregelt werden soll - auf Druck der SPD-Fraktion.

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z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017

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