SPD Bundestagsfraktion

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18.10.2012

Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen

Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.

20.08.2012

Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen

Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.

29.09.2010 | Nr. 1279

Längere Verjährungsfristen helfen den Opfern – SPD-Fraktion wird Gruppengesetzentwurf einbringen

Die Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch Mindesjähriger sind nach Auffassung der SPD-Bundestagsfraktion zu kurz. Viele Opfer sind erst Jahrzehnte nach dem Missbrauch in der Lage, ihr Leiden und ihr Martyrium zur Sprache zu bringen. Deswegen wird die SPD-Fraktion einen Gruppengesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen in den Bundestag einbringen. Olaf Scholz und Dagmar Ziegler sind zuversichtlich, dass die Initiative auf breite Unterstützung auch bei den anderen Fraktionen treffen wird.

07.07.2010 | Nr. 963

Schutz vor Missbrauch: Forderungen an den Runden Tisch beschlossen

Unter dem Titel „Hinsehen, handeln, helfen“ fordert die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Maßnahmen, um Kinder und Jugendliche wirksamer gegen sexuelle Gewalt in Institutionen zu schützen und Betroffene besser zu unterstützen. Dazu gehören unter anderem verlängerte zivil- und strafrechtlichen Verjährungsfristen sowie flächendeckend ausgebaute Beratungsstellen und Hilfsangebote, erklärt Dagmar Ziegler.