SPD Bundestagsfraktion

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01.08.2013

Betreuungsgeld verhindert Chancengleichheit

Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Kraft, den die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Kontraproduktiv ist hingegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.

24.06.2013

Ehe für Lesben und Schwule endlich öffnen

Es gibt keinen Grund, gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe zu verbieten. Frankreich macht es vor und verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. SPD und Grüne legen eine gemeinsame Initiative vor.

18.06.2013

Lebenspartnerschaften im Steuerrecht gleichstellen

Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht soll umfassend beseitigt werden. Das fordert auch das Bundesverfassungsgericht. Die SPD legt einen Gesetzentwurf vor.

18.04.2013 | Nr. 491

Quotendebatte wird zur Märchenstunde

Abermals wurde ein Stillhalteabkommen zu Lasten der Frauen vereinbart. Die Frauen von CDU, CSU und FDP müssen sich fragen lassen warum sie sich mit derart faulen Kompromissen abspeisen lassen. Sie tragen mit dazu bei, dass es bei Lippenbekenntnissen und Ablenkungsmanövern bleibt. Dies ist die gleichstellungspolitische Bankrotterklärung der schwarz-gelben Koalition, sagen Eva Högl und Caren Marks.

18.04.2013

Umfallerinnen verhindern Frauenquote

Monatelang hatten die Frauen fraktionsübergreifend über eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten verhandelt. Doch Merkels billiges Täuschungsmanöver bremst den Fortschritt für Frauen aus.

18.10.2012

Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen

Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.

09.03.2012 | Nr. 278

Gleichstellung für Frauen in Wirtschaftsunternehmen braucht Taten und keine Worte

Die Herstellung von Chancengleichheit von Frauen und Männern ist Auftrag unserer Verfassung. Dabei zeigt sich, dass die schwarz-gelbe Koalition gesetzgeberisch nicht handeln will. Ihre Ablenkungsdebatten täuschen uns nicht: Die Koalition ist in der Defensive, weil sie auch in dieser Frage zerstritten ist. In der Sache darf und muss gestritten werden, am Weg einer gesetzlichen Quotenlösung lassen wir nicht rütteln, sagen Caren Marks und Eva Högl.

06.03.2012 | Nr. 243

Mehr Frauen in die Chefetagen der Unternehmen

Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Gesetzentwurf ab dem Jahr 2015 eine gesetzliche Quote für jedes Geschlecht von 40 Prozent in Vorständen und Auf­sichtsräten. Bereits ab 2013 muss eine Quote von 20 Prozent für Vorstände und von 30 Prozent für Aufsichtsräte eingehalten werden. Die Regelungen gelten für mitbestimmte und börsennotierte Unternehmen, sagen Eva Högl und Caren Marks.

12.05.2011 | Nr. 557

Mehrheit der Sachverständigen unterstützt die Forderung nach einer Quote

Caren Marks, Christel Humme und Eva Högl betonen, dass gesetzliche Quoten für Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen unverzichtbar sind, damit der Anteil in diesen Gremien erhöht wird. Freiwillige Vereinbarungen laufen ins Leere. Die Bundesregierung ist aufgefordert, den Antrag der SPD-Fraktion für eine Quote von 40 Prozent Frauen in Führungspositionen zu unterstützen.