SPD Bundestagsfraktion

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19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
10.11.2016 | Nr. 672

Ein starker Aufwuchs für den Haushalt Kultur und Medien

Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur und Medien wider, sagen Martin Dörmann, Johannes Kahrs und Siegmund Ehrmann.
23.06.2016

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.
12.11.2015 | Nr. 795

Koalition stärkt erneut Kultur und Medien mit beeindruckenden 740 Millionen Euro

Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro, davon knapp 120 Millionen Euro allein 2016 setzen SPD und Union maßgebliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um und stärken durch investive Maßnahmen weitere wichtige kulturpolitische Projekte in ganz Deutschland, erklärt Johannes Kahrs, Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.

06.06.2014 | Nr. 353
09.04.2014

Ein Haushalt für die Zukunft des Landes

Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.

12.11.2012 | Nr. 1250

Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln für das Goethe-Institut beschlossen. Damit schränkt sie nicht nur die Freiheit und die Arbeitsgrundlage des renommierten Instituts ein, sondern unterstreicht die Konzeptlosigkeit in zentralen Bereichen der deutschen Außenpolitik, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1361

UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage

Die SPD begrüßt, dass die Regierungsfraktionen das blamable Theater beendet und die Anträge für eine Sperre der UNESCO-Mittel in der Bereinigungssitzung des Haus­haltsaus­schusses zurückgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser internati­onal bedeutsamen Institution wäre ein fatales Signal gewesen und hätte dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet, sagen Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1375

Union und FDP beschneiden die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Bundes­regierung will die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik dirigistisch nach ihren Wertmaßstäben ausrichten, statt wie bisher auf den offenen und dialogorientieren Prozess mit dem Goethe-Institut zu setzen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Regierungsfraktionen auf, die eigenverantwortliche Arbeit des Goethe-Instituts und die Freiheit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nicht weiter zu beschneiden, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt .

27.10.2011 | Nr. 1271

Schwarz-Gelb gefährdet renommierte Projekte der Auswärtigen Kulturpolitik

Union und FDP haben die Forderungen der SPD abgelehnt, die Kürzungen für renommierte Projektträger wie zum Beispiel das Haus der Kulturen der Welt zurückzunehmen. KLaus Brandner und Ulla Schmidt befürchten, dass dies schon ein Vorbote der Einstellung von Projekten und Programmen im Inland ist, die das Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesregierung vorsieht?

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z.B. 17.10.2017
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