SPD Bundestagsfraktion

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09.11.2012 | Nr. 1229

Schwarz-Gelb offenbart ein problematisches Verständnis von Kulturpolitik

Wir begrüßen die Erhöhung des Haushaltes für Kultur und Medien, kritisieren aber die Art und Weise, sagen Petra Merkel und Siegmund Ehrmann. Zwar schließt sich die schwarz-gelbe Koalition unseren Forderungen, die Mittel für bedeutsame Institutionen und Programme zu erhöhen, an. Sie verweigert aber die inhaltliche Diskussion darüber, was und warum zusätzlich notwendig ist, komplett.

18.10.2012 | Nr. 1095

Union und FDP stimmen gegen mehr Mittel für kulturelle und mediale Bildung

Erneut haben wir Anträge eingebracht, die wichtige Impulse bei der Medienpolitik und der kulturellen Bildung gesetzt und kulturpolitische Schwerpunkte unterstützt hätten, erklären Petra Merkel und Siegmund Ehrmann. Leider hat die Koalition diese nicht unterstützt. Der Bildungsbericht hat bestätigt, wie immens wichtig der Bereich der kulturellen, medialen und politischen Bildung ist, Schwarz-Gelb handelt nicht danach.

14.07.2012 | Nr. 0799

Endlich: Kulturakademie Tarabya kann loslegen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Kulturakademie Tarabya in Istanbul endlich starten kann. Sie wurde in der vergangenen Wahlperiode unter Außenminister Frank Walter Steinmeier vom Parlament initiiert, um den Austausch zwischen türkischen und deutschen Künstlern zu befördern.

12.10.2011 | Nr. 1173

Kulturakademie Tarabya – eine neue Kultur-Brücke von Deutschland nach Istanbul und zurück

Mit der morgigen Eröffnung der Kulturakademie Tarabya wird eine lang verfolgte Idee Wirklichkeit. Die SPD hat sich hartnäckig und erfolgreich dafür eingesetzt. Frank-Walter Steinmeier war die Errichtung der Künstlerakademie ein besonderes Anliegen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Arbeit der Künstlerakademie auch zukünftig intensiv begleiten, erklären Petra Merkel und Ulla Schmidt.

12.11.2010 | Nr. 1555

Koalition schwenkt kulturpolitisch auf SPD-Linie

Sowohl die Mittel für den Denkmalschutz als auch für die Kulturstiftung des Bundes wurden im Haushaltsausschuss auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion erhöht, erklären Petra Merkel und Siegmund Ehrmann.

07.10.2010 | Nr. 1367

Kinos können aufatmen: Haushaltsausschuss entsperrt Mittel für Kinodigitalisierung

Jetzt kann die Förderung der Digitalisierung der Kinos endlich beginnen. Die SPD hatte sich im Deutschen Bundestag vehement dafür eingesetzt, dass sich der Bund an den Kosten beteiligt. Das entsprechende Konzept der Bundesregierung wurde vom Haushaltsausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen gebilligt und die Mittel freigegeben, teilen Angelika Krüger-Leißner und Petra Merkel mit.

17.03.2010 | Nr. 376

Kulturpolitik muss in die Zukunft blicken

Ein leicht gestiegener Haushalt für Kultur und Medien allein macht noch keine gute Politik. Wesentliche aktuelle kultur- und medienpolitische Herausforderungen werden von den Regierungskoalitionen nicht angegangen. Strategien, mit den Herausforderungen der kommenden Jahre umzugehen, sind bei der Bundesregierung nicht erkennbar, erklären Petra Merkel und Siegmund Ehrmann.

05.03.2010 | Nr. 323

Unterstützung für das Stadtarchiv Köln in letzter Minute

Der Haushaltsausschuss hat gestern fraktionsübergreifend beschlossen, eine Million Euro für den Wiederaufbau des Stadtarchivs Köln bereitzustellen. Die SPD hatte die Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau des historischen Stadtarchivs gefordert, welches fast auf den Tag genau vor einem Jahr eingestürzt war.

05.03.2010 | Nr. 324

4 Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos

Gestern hat der Haushaltsausschuss bei den abschließenden Beratungen des Haushalts 2010 die Bereitstellung von vier Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos in Deutschland für 2010 beschlossen. Der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, sogar sieben Millionen Euro für diesen Zweck einzustellen, wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt, erklären Petra Merkel und Angelika Krüger-Leißner.

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017