SPD Bundestagsfraktion

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19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
02.10.2013 | Nr. 1024

Einreiseverbot für Ilja Trojanow muss aufgeklärt werden

Die Bundesregierung muss dringend aufklären, warum dem Schriftsteller Ilja Trojanow die Einreise in die USA verweigert wurde, fordern Christine Lambrecht und Siegmund Ehrmann. Die Vermutung liegt nahe, dass dieses Einreiseverbot mit seiner kritischen Haltung zur NSA-Affäre zusammenhängt.

26.06.2013 | Nr. 788

Schwarz-Gelb verweigert die Entscheidung zum Staatsziel Kultur

Mit ihrer Verweigerung zeigt die schwarz-gelbe Koalition erneut, dass ihnen diese wichtige Stärkung von kulturellen Belangen völlig egal ist. Zugleich wird offenkundig, wie unverhohlen Politiker der Union als Lobbyisten agieren, sagen Christine Lambrecht und Siegmund Ehrmann.

15.09.2012

Panel III: Eine selbstbewusste Demokratie

Die Demokratie ist die einzig verlässliche Ordnung der Freiheit. Unsere in Jahrzehnten erprobte Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Und doch ist im Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zur staatlichen Ordnung, zu Politikerinnen und Politikern sowie zu den demokratischen Parteien ein Vertrauensverlust zu registrieren, der Beachtung sucht und auf Veränderung dringt.

18.06.2012

Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik

Am vergangenen Freitag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum ersten netzpolitischen Kongress „Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft“ ein. Im Rahmen des Zukunftsdialogs der Fraktion kamen Abgeordnete der SPD mit Wissenschaftlern, Akteuren der Internetwirtschaft und Bürgern zusammen um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren.

z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017

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