SPD Bundestagsfraktion

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13.03.2013 | Nr. 317

Schwarz-Gelb muss bei Medienvielfalt Farbe bekennen

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung der Medienfreiheit und der Medienvielfalt von zentraler, demokratiesichernder Bedeutung, sagen Ingo Egloff und Martin Dörmann. Die gesetzliche Absicherung des Presse-Grosso-Vertriebssystems sind von zentraler Bedeutung für die Medienvielfalt in Deutschland. Schwarz-Gelb muss nun endlich Farbe bekennen.

28.03.2012 | Nr. 353

SPD legt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit vor

Eine freie Presse und ein freier Rundfunk sind von besonderer Bedeutung für das Funktionieren einer demokratischen und offenen Gesellschaft. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung fehlen aber vollständig weitergehende Regelungen zum Schutz der Informanten und der Recherche im Ermittlungsverfahren. Aus diesem Grund bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit im Strafprozessrecht ein, erklären Martin Dörmann und Ingo Egloff.

z.B. 17.10.2017
z.B. 17.10.2017