SPD Bundestagsfraktion

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12.11.2012 | Nr. 1250

Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln für das Goethe-Institut beschlossen. Damit schränkt sie nicht nur die Freiheit und die Arbeitsgrundlage des renommierten Instituts ein, sondern unterstreicht die Konzeptlosigkeit in zentralen Bereichen der deutschen Außenpolitik, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1361

UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage

Die SPD begrüßt, dass die Regierungsfraktionen das blamable Theater beendet und die Anträge für eine Sperre der UNESCO-Mittel in der Bereinigungssitzung des Haus­haltsaus­schusses zurückgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser internati­onal bedeutsamen Institution wäre ein fatales Signal gewesen und hätte dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet, sagen Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1375

Union und FDP beschneiden die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Bundes­regierung will die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik dirigistisch nach ihren Wertmaßstäben ausrichten, statt wie bisher auf den offenen und dialogorientieren Prozess mit dem Goethe-Institut zu setzen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Regierungsfraktionen auf, die eigenverantwortliche Arbeit des Goethe-Instituts und die Freiheit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nicht weiter zu beschneiden, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt .

27.10.2011 | Nr. 1271

Schwarz-Gelb gefährdet renommierte Projekte der Auswärtigen Kulturpolitik

Union und FDP haben die Forderungen der SPD abgelehnt, die Kürzungen für renommierte Projektträger wie zum Beispiel das Haus der Kulturen der Welt zurückzunehmen. KLaus Brandner und Ulla Schmidt befürchten, dass dies schon ein Vorbote der Einstellung von Projekten und Programmen im Inland ist, die das Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesregierung vorsieht?

25.05.2011 | Nr. 633

Einrichtungen nach der Frequenzumstellung angemessen entschädigen

Die Bundesregierung verweigert bislang eine angemessene Entschädigungsregelung für Einrichtungen, die von der Frequenzumstellung infolge der digitalen Dividende betroffen sind. Sie bricht damit eine Zusage, die der Bund im vergangenen Jahr gegenüber den Ländern eingegangen ist. Dadurch werden Kommunen, Kirchen und private Kultureinrichtungen finanziell erheblich belastet, weil ihre drahtlosen Mikrofone oft nicht mehr nutzbar sind, kritisieren Martin Dörmann und Klaus Brandner.

09.11.2010 | Nr. 1510

Unterausschuss lehnt Haushalt für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik einstimmig ab

Der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat sich dafür ausgesprochen, den Haushalt für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Auswärtigen Ausschuss abzulehnen. Alle Fraktionen – auch die Koalitionsfraktionen – sind sich einig, dass die geplanten Kürzungen beim Goethe-Institut und die finanzielle Unterausstattung der Auslandsschulen unangemessen sind. Für die Rücknahme der Kürzungen hatte sich die SPD seit Beginn der Haushaltsberatungen eingesetzt.

z.B. 23.10.2017
z.B. 23.10.2017