SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

18.06.2013

EU und USA verhandeln über ein Freihandelsabkommen

Die EU wollen über eine engere Handelspolitik beraten. Die Verhandlungen sollen zeitnah beginnen. Eine gute Chance für beide Seiten, dennoch dürfen europäische Umwelt- und Arbeitsrichtlinien nicht herabgestuft werden.

14.06.2013 | Nr. 735

Schnelles Internet für alle – mit Netzneutralität und garantierten Mindestqualitäten

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat es in den letzten Jahren verpasst, konkrete und wirksame Regelungen, zur Netzneutralität zu verabschieden. Das rächt sich nun in der aktuellen Debatte um neue Festnetztarife bei der Telekom. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es ein zentrales wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Anliegen, die enormen Chancen des Internets für alle zu sichern. Wir wollen gewährleisten, dass alle Menschen, Unternehmen und Regionen Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur und zu Inhalten haben. Der Zugang zum schnellen Internet ist Teil der Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft, sagt Martin Dörmann.

13.06.2013

Internetzugang für alle verbessern

Dienste im Internet wachsen ungebremst stark. Doch die steigende Nutzung von neuen Angeboten erfordert neue Regelungen. Ein gleichermaßen schneller Zugang ist notwendig - für Stadt und Land.

12.06.2013 | Nr. 717

Bundesregierung kehrt Kritik der EU-Kommission unter den Teppich

Auch in diesem Jahr hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Länderspezifischen Empfehlungen in aller Deutlichkeit Versäumnisse der Bundesregierung angemahnt. Unions- und FDP-Politiker weisen permanent andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zurecht, machen aber selbst nicht ihre Hausaufgaben. Die Bundesregierung ignoriert die Empfehlungen der Kommission. Sie blendet die Kritik gegenüber dem Bundestag aus. Wir brauchen endlich wieder eine aktive Wirtschaftspolitik und keine geschönten Berichte, erklären Wolfgang Tiefensee und Martin Schwanholz.

01.07.201319:00 bis
20:45 Uhr

Banken in die Schranken

Campus Schwäbisch Hall ,Hochschule Heilbronn, Ziegeleiweg 4, 74523 Schwäbisch Hall Mit: Annette Sawade, Lothar Binding (Heidelberg)
11.06.2013 | Nr. 708

Standortrisiko Merkel

Chaos, folgenlose Symbolpolitik und Reformunwille – das sind die Kennzeichen Merkel’scher Wirtschaftspolitik. Unser Land braucht den Politikwechsel hin zu einer modernen Industriepolitik – mit klaren Konzepten und dem Mut zu Reformen, erklärt Hubertus Heil.

06.06.2013 | Nr. 687

Wichtige Einigung zum Presse-Grosso und zum Pressefusionsrecht

Die Medien- und Kommunikationslandschaft ist im Umbruch. Es ist die Pflicht der Politik, die Rechtsordnung in einer Weise zu gestalten, dass den Medien eine funktionsgemäße Betätigung ermöglicht wird und die deren Freiheit und Unabhängigkeit wahrt. Die Einigung zum Presse-Grosso und zum Pressefusionsrecht ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Dennoch hat Schwarz-Gelb in den letzten vier Jahren medienpolitisch nicht genug erreicht, befindet Martin Dörmann.

05.06.2013

Bürokratie für den Mittelstand abbauen

Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.

18.06.201319:00 bis
21:00 Uhr

Mehr Europa wagen

im Kulturzentrum KOMM, August-Klotz-Str. 21, 52349 Düren Mit: Dietmar Nietan, Ulla Schmidt (Aachen)
29.05.2013

Sitzt mit von Klaeden nun Daimler am Kabinettstisch?

Staatsminister von Klaeden will als Lobbyist zu Daimler wechseln, ist aber noch im Amt. Dazu sagt Thomas Oppermann: "Wer ein Regierungsamt hat, darf nicht gleichzeitig Arbeitsverträge mit der Industrie unterschreiben."

Seiten

z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: