SPD Bundestagsfraktion

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28.06.2013
13.06.2013

Internetzugang für alle verbessern

Dienste im Internet wachsen ungebremst stark. Doch die steigende Nutzung von neuen Angeboten erfordert neue Regelungen. Ein gleichermaßen schneller Zugang ist notwendig - für Stadt und Land.

18.06.201219:00 bis
20:45 Uhr

Ist Europa noch zu retten?

Hotel Meyn, Poststraße 19, 29614 Soltau Mit: Lars Klingbeil, Carsten Schneider (Erfurt)
08.06.2011 | Nr. 677

Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern

Jeder soll grundsätzlich Zugang zu jedem Inhalt im Netz haben und soll dort selbst Inhalte anbieten können. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Vorschläge gemacht, wie die so genannte Netzneutralität gesetzlich abgesichert werden kann. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung kommt das Wort Netzneutralität hingegen nicht einmal vor, kritisieren Martin Dörmann und Lars Klingbeil.

06.04.2011 | Nr. 395

Teilhabe und Innovationen im Internet durch gesetzliche Verankerung der Netzneutralität sichern

Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes ist hierfür völlig unzureichend, sagen Martin Dörmann und Lars Klingbeil.