SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

04.09.2013 | Nr. 961

Keine staatliche Haftung für private Investitionen

Investitionsschutz darf Investoren aus den USA, die in der EU tätig sind, keine größeren Rechte einräumen als sie europäischen Investoren gewährt werden, fordern Wolfgang Tiefensee und Rolf Hempelmann. Wir haben EU-Kommissar Karel De Gucht aufgefordert, im Kooperationsabkommen mit den USA keine Schiedsverfahren zwischen Investoren und dem jeweiligen Gaststaat zuzulassen.

10.05.2013

Partner der Realwirtschaft

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion haben Unternehmen im Großraum München besucht.

25.04.2013
11.03.2013 | Nr. 310

Aigner kneift beim Verbraucherschutz im Energie- und Telekommunikationssektor

Warteschleifenabzocke, verzögerte Anschlüsse beim Anbieterwechsel, intransparente Gebühren bei Prepaidkarten: Sowohl Bundesverbraucherministerin als auch Bundesnetzagentur wollen keinerlei weitere Initiativen ergreifen, um den Betroffenen zu helfen und unseriösen Praktiken wirksam entgegenzutreten, kritisieren Klaus Barthel, Rolf Hempelmann und Waltraud Wolff. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass geltendes Recht umgesetzt wird und - wo erforderlich - gesetzliche Lücken geschlossen werden.

24.03.2011
15.09.2010 | Nr. 1205

Auf dem Weg in ein neues Energieversorgungssystem

Die Energieversorgung der Zukunft wird auf einem System umfassender Energiedienstleistungen gründen. Ziel ist eine intelligent vernetzte Welt, in der Verbraucher und Erzeuger nicht nur über das Stromnetz, sondern auch über ein Kommunikationsnetz miteinander verbunden sind, erklären Garrelt Duin und Rolf Hempelmann.

14.09.2010 | Nr. 1198
19.05.2010