SPD Bundestagsfraktion

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17.10.2013

Prognose der Wirtschaftsinstitute zeigt nach oben

Die wirtschaftlichen Aussichten Deutschlands sind recht positiv - auch dank der Binnennachfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nun gelte es, die neuen strukturellen Herausforderungen anzugehen.

15.10.2013 | Nr. 1041

Zeit zum Handeln: Stromkostenanstieg begrenzen

Die Erhöhung der EEG-Umlage auf 6,24 Cent pro Kilowattstunde zeigt, dass es höchste Zeit zum Handeln ist. Die Energiewende ist eine große Chance für Deutschland, droht aber zu einer Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandort Deutschland zu werden. Für jede neue Bundesregierung gilt, dass die Reform des EEG ganz oben auf der Prioritätenliste stehen muss. Zudem braucht es endlich ein effektives Management der Energiewende und ein zwischen Bund und Ländern abgestimmtes Energiekonzept. Planungs- und Investitionssicherheit, ein stabiler Netzbetrieb und ein hohes Maß an Versorgungssicherheit müssen wieder zum Kennzeichen der deutschen Energiepolitik werden, erklärt Hubertus Heil.

10.10.2013

Wir brauchen eine grundlegende Reform des EEG

Die anstehende Erhöhung der EEG-Umlage auf rund 6,3 ct/kwh zeigt: Es ist höchste Zeit zum Handeln, damit der Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland nicht in Gefahr gerät, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

08.08.2013
18.06.2013

EU und USA verhandeln über ein Freihandelsabkommen

Die EU wollen über eine engere Handelspolitik beraten. Die Verhandlungen sollen zeitnah beginnen. Eine gute Chance für beide Seiten, dennoch dürfen europäische Umwelt- und Arbeitsrichtlinien nicht herabgestuft werden.

11.06.2013 | Nr. 708

Standortrisiko Merkel

Chaos, folgenlose Symbolpolitik und Reformunwille – das sind die Kennzeichen Merkel’scher Wirtschaftspolitik. Unser Land braucht den Politikwechsel hin zu einer modernen Industriepolitik – mit klaren Konzepten und dem Mut zu Reformen, erklärt Hubertus Heil.

05.06.2013

Bürokratie für den Mittelstand abbauen

Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.

29.05.2013

Das VW-Gesetz ist Teil der Erfolgsgeschichte

Zu den Debatten ums VW-Gesetz sagt Fraktionsvize Hubertus Heil: "Es ist nicht nachvollziehbar, dass die EU-Kommission aus rein ideologischen Gründen das VW-Gesetz angreift, das niemandem schadet, aber vielen nutzt."

16.05.2013

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