SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

31.07.2013 | Nr. 881

Rösler Schnellschuss in Sachen Netzneutralität bleibt erwartungsgemäß wirkungslos

Es wäre gut, sollte die Bundesregierung tatsächlich von ihrem Vorhaben Abstand nehmen, eine in jeder Hinsicht unzulängliche Rechtsverordnung zum Thema Netzneutralität kurz vor Ende der Legislaturperiode noch durchs Parlament zu peitschen. In Fachkreisen wurde der unausgegorene Verordnungsentwurf ohnehin weitgehend kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen.

28.06.2013 | Nr. 822

Netzneutralität: Bundesregierung will unpräzise Verordnung durchpeitschen

In Fachkreisen wird der unausgegorene Verordnungsentwurf von Schwarz-Gelb zur Netzneutralität nur kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen, kritisiert Martin Dörmann. Der Vorschlag wirft mehr Fragen auf als er Lösungen anbietet. Niemandem ist klar, ob er nun die Tarifpläne der Deutschen Telekom konterkariert oder durchwinkt. Ein Thema, das unbestreitbar hochkomplex und von erheblichen Auswirkungen für die Verbraucher sein wird, darf nicht so durchs Parlament gepeitscht werden.

19.06.2013 | Nr. 749

Röslers nächste Mogelpackung in Sachen Netzneutralität

In dieser Wahlperiode wird es keine wirksame Regelung zum Schutz der Netzneutralität im Internet geben, kritisiert Martin Dörmann. Minister Rösler weiß ganz genau, dass ein angemessenes Verfahren in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu realisieren ist und verfällt nun auf den letzten Metern seiner Amtszeit in Aktionismus.

14.06.2013 | Nr. 735

Schnelles Internet für alle – mit Netzneutralität und garantierten Mindestqualitäten

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat es in den letzten Jahren verpasst, konkrete und wirksame Regelungen, zur Netzneutralität zu verabschieden. Das rächt sich nun in der aktuellen Debatte um neue Festnetztarife bei der Telekom. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es ein zentrales wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Anliegen, die enormen Chancen des Internets für alle zu sichern. Wir wollen gewährleisten, dass alle Menschen, Unternehmen und Regionen Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur und zu Inhalten haben. Der Zugang zum schnellen Internet ist Teil der Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft, sagt Martin Dörmann.

06.06.2013 | Nr. 687

Wichtige Einigung zum Presse-Grosso und zum Pressefusionsrecht

Die Medien- und Kommunikationslandschaft ist im Umbruch. Es ist die Pflicht der Politik, die Rechtsordnung in einer Weise zu gestalten, dass den Medien eine funktionsgemäße Betätigung ermöglicht wird und die deren Freiheit und Unabhängigkeit wahrt. Die Einigung zum Presse-Grosso und zum Pressefusionsrecht ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Dennoch hat Schwarz-Gelb in den letzten vier Jahren medienpolitisch nicht genug erreicht, befindet Martin Dörmann.

11.09.2012 | Nr. 939

Breitbandausbau beschleunigen: weiße Flecken müssen weg

Mit dem neuen Breitbandkonzept haben wir einen weiteren Baustein unseres Projekts „Infrastrukturkonsens“ vorgelegt. Damit setzen wir einen Kontrapunkt zur Bundesregierung, die zwar Breitbandziele formuliert, aber nicht einhält, erklärt Martin Dörmann. "Weiße Flecken" müssen endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden.

09.02.2012 | Nr. 137

TKG-Novelle bringt zu wenig Verbesserungen für den Breitbandausbau

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Län­dern, den Weg für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) frei zu machen. Dennoch fehlt es in wichtigen Bereichen an Weiterentwicklungen. So ist beispielsweise unverständlich, dass sich die Bundesregierung weiterhin einer gesetzlichen Absiche­rung der Breitband-Grundversorgung verweigert. Schnelles Internet für alle ist aber ein Anliegen unserer Zeit, erklärt Martin Dörmann.

26.01.2012 | Nr. 79

Hohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen

Den wenigsten Internetnutzern ist bekannt, dass durch die Verwendung von sogenannten Tracking-Cookies detail­lierte Nutzer­profile angelegt werden können. Information, Aufklärung und Einwilli­gungsvorbehalt sind die Voraussetzungen für selbstbe­stimmtes Surfen im Netz. Die SPD-Fraktion legt deshalb heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes vor, während die Bundesregierung den Bürgern weiter die Datenschutzrechte vorenthält, kritisieren Martin Dörmann und Gerold Reichenbach.

13.12.2011 | Nr. 1514

Untätige Bundesregierung scheitert an eigenen Breitbandzielen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung droht sämtliche Vorgaben ihrer Breitbandstrategie zu verfehlen. Es rächt sich, dass Regierung und Koalition zwei Jahre beim Breitbandausbau passiv abgewartet haben, ohne zusätzliche Impulse zu setzen. Martin Dörmann fordert die Bundesregierung auf, jetzt unverzüglich einen nationalen Breitbandgipfel einzuberufen, um gemeinsam mit den Ländern ein abgestimmtes Ausbauprogramm zu erarbeiten.

27.10.2011 | Nr. 1257

Koalition verweigert gesetzliche Absicherung der Breitband-Grundversorgung

Das von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetz zur Änderung tele­kommunikationsrechtlicher Regelungen bringt einige Verbesserungen für die Menschen. Das begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion. An vielen Stellen jedoch besteht dringender Verbesserungsgbedarf. Weder kommt es zu einer gesetzlichen Definition der Netzneutralität im Internet, noch werden die notwendigen Impulse für den weiteren Breitbandausbau gesetzt, erklärt Martin Dörmann.

Seiten

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017