SPD Bundestagsfraktion

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15.08.2017 | Nr. 461

Air Berlin-Insolvenz: Kredit verschafft Zeit

Die Bürgschaft des Bundes für Air Berlin verhindert Chaos für deutsche Urlauber und verschafft dem Unternehmen Luft für die anstehenden Verhandlungen. Diese Zeit muss im Sinne der 8.500 Beschäftigten genutzt werden, sagen Carsten Schneider und Johannes Kahrs.
12.05.2017

Zeit für mehr Investitionen und Steuergerechtigkeit

Der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose der Steuereinnahmen bis 2021 vorgelegt. Die Lage ist gut. Damit sie so bleibt, fordert die SPD-Fraktion Vorfahrt für mehr Investitionen und mehr Steuergerechtigkeit. 
11.05.2017 | Nr. 263

Zeit für mehr Investitionen und Steuergerechtigkeit

Heute hat der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose der Steuereinnahmen bis 2021 vorgelegt. Die Lage ist gut. Damit sie so bleibt, brauchen wir aber Vorfahrt für mehr Investitionen und mehr Steuergerechtigkeit, erklären Carsten Schneider, Lothar Binding und Johannes Kahrs.
25.11.2014

So sieht der Bundeshaushalt 2015 aus

Der Bund soll 2015 keine neuen Schulden machen. Das wird der Bundestag in dieser Haushaltswoche beschließen. Das ist ein Meilenstein, ist es doch seit 1960 das erste Mal. Hier die Details zum ausgeglichenen Haushalt.

25.11.2014

Gelungener Kraftakt

In dieser Woche beschließt der Bundestag erstmals seit 46 Jahren einen ausgeglichenen Bundeshaushalt. In der Auftaktdebatte zu den Schlussberatungen erläutern die SPD-Abgeordneten die Umstände dieses Erfolgs.

16.09.2014

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

08.05.2014 | Nr. 257

Steuerschätzung solide Basis für die Umsetzung des Koalitionsvertrages

Die Steuerschätzung zeigt, dass die Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt werden können: Einerseits die Neuverschuldung abzubauen und andererseits die zusätzlichen Investitionen zu finanzieren. Spielräume für neue Maßnahmen ergibt die Steuerschätzung dagegen nicht, sagen Carsten Schneider, Lothar Binding und Johannes Kahrs.

30.01.2014

Die Schuldenbremse gilt!

Der SPD-Fraktion ist eine gerechte Haushalts- und Finanzpolitik sehr wichtig; im Koalitionsvertrag mit der Union hat sie sich auf wesentliche Elemente einer solchen Politik einigen können - auch in Bezug auf Europa.

28.02.2013

„Lebenspartnerschaften gehören zum Alltag!“

Mit ihrem ignoranten Verhalten gegenüber der Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften verstößt die Union gegen die Verfassung, sagt Thomas Oppermann in einer emotionsgeladenen Aktuellen Stunde.

17.01.2013

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z.B. 17.10.2017
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