SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

20.09.2013 | Nr. 1.004

Prävention: Schwarz-Gelbes Schaufenstergesetz

Das von der Merkel-Regierung vorgelegte Präventionsgesetz verdient seinen Namen nicht und war von Anfang an nur als Feigenblatt für den Wahlkampf gedacht, sagt Angelika Graf. Dies bestätigten die Sachverständigen in der Anhörung zum Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag, die vernichtender kaum hätte ausfallen können. Die Fachexperten und die Opposition im Deutschen Bundestag waren sich einig: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Prävention löst kein einziges Problem, sondern schafft nur neue.

03.09.201319:30 bis
21:15 Uhr

Spielhallenflut

Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken, Sandstraße 41, 13593 Berlin-Spandau Mit: Swen Schulz (Spandau), Angelika Graf (Rosenheim)
02.08.2013 | Nr. 885

Spielverordnung: Verkauft die FDP den Spielerschutz?

Nach einer schriftlichen Frage über die Umsetzung der Spielverordnung schließt die Bundesregierung nicht aus, die von ihr seit Jahren vollmundig angekündigte Novelle der Spielverordnung jetzt komplett scheitern zu lassen. Der Grund dafür: Der Bundesrat hat in seinem Beschluss vom 5. Juli 2013 eine Entschärfung der Geldspielautomaten beschlossen, die mit mehreren Maßnahmen erfolgen soll. Unter anderem sollen das Punktespiel und Autostarttasten verboten werden. Das Bundeswirtschaftsministerium dagegen wollte diese bisher nicht eindeutig geregelten Funktionen, vor denen alle Suchtexperten seit langem warnen, nachträglich legalisieren. Herr Rösler ist offenbar fest an der Leine der Glücksspielbranche. Anders ist nicht zu erklären, warum er alle Forderungen der Suchtexperten, alle Vorschläge der Länder und sogar die Erkenntnisse aus dem vom Ministerium selbst veröffentlichten Evaluierungsbericht zur letzten Novelle der Spielverordnung so hartnäckig ignoriert, erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf.

06.08.201319:00 Uhr

Was tun gegen Drogen und Sucht?

Kurhaus Bad Aibling, Wilhelm-Leibl-Platz 1, 83043 Bad Aibling Mit: Angelika Graf (Rosenheim), Dr. Bärbel Kofler
26.06.2013 | Nr. 781

Weltdrogentag: Bundesregierung schaut nur zu

Der heute vorgestellte Weltdrogenbericht 2013 bestätigt unsere Forderungen nach mehr Aufklärung und einem koordinierten europäischen Vorgehen, sagt Angelika Graf. Leider hat die Bundesregierung in vier Jahren kein Gesamtkonzept für die neuen Herausforderungen entwickelt. Wir müssen vor allem Jugendliche besser aufklären und stärken. Dazu wollen wir auch die Suchtprävention im Rahmen der Schulsozialarbeit mit einem neuen Programm fördern.

05.06.2013 | Nr. 676

Substitutionsbehandlung in Gefahr – Experten mahnen Verbesserungen an

Drogensüchtige müssen im Zweifel dabei unterstützt werden, mit der Sucht zu leben. Durch den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion werden die Probleme in der Substitutionsbehandlung in Deutschland sowohl in der ambulanten Versorgung als auch in den Haftanstalten endlich im Deutschen Bundestag behandelt. Die Sachverständigen warnten in der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag davor, die Qualität der Substitutionsbehandlung nicht weiter zu riskieren, erklärt Angelika Graf.

15.05.2013 | Nr. 595

Experten lassen nichts übrig vom schwarz-gelben Präventionsgesetz

Vernichtender kann eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf kaum sein. Die große Mehrheit der Sachverständigen kritisiert das von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Förderung der Prävention heftig. Die Gesundheitsförderung braucht ein echtes Präventionsgesetz, das die Präventionsprogramme bündelt, sie ineinandergreifen lässt und Nachhaltigkeit und Evaluation sicherstellt. Das was die Merkel-Regierung mit dem Präventionsgesetz macht, ist das Gegenteil davon, erklärt Angelika Graf.

19.04.2013 | Nr. 500

Präventionsgesetz: Ein Hauch von Nichts

Für Angelika Graf ist das vorliegende präventionsgesetz lediglich ein Feigenblatt.
Die Bundesregierung hat es zudem geschafft, auch in diesen Gesetzentwurf wieder ihre Klientelpolitik einzubringen. Obwohl Prävention eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, soll allein die Gesetzliche Krankenversicherung Aufklärungskampagnen finanzieren, die dann auch privat Versicherten zugute kommen. Die Private Krankenversicherung muss sich nicht beteiligen. Das Ziel muss sein, Menschen zu erreichen, die bisher nicht erreicht werden. Rot-Grün hatte bereits 2005 ein echtes Präventionsgesetz vorgelegt, das CDU, CSU und FDP über den Bundesrat gestoppt hatten. In der Großen Koalition hatte die Union einen neuen Anlauf der SPD ausgebremst.

17.04.2013 | Nr. 471

Glücksspielsucht: Bundesregierung verzockt den Spielerschutz

Die Bundesregierung verschlechtert im Rahmen der Novelle der Spielverordnung die Suchtprävention und damit den Spielerschutz. Die Verschlechterungen sind keinesfalls hinnehmbar, denn die Entwicklung ist dramatisch. Der Anteil junger Menschen zwischen 18 und 20 Jahren, die in den letzten 12 Monaten an Geldspielautomaten gezockt haben, hat sich seit 2007 mehr als verdreifacht. Vor diesem Hintergrund ist es ein Skandal, dass das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium die Mittel für die Glücksspielprävention um fast 90 Prozent seit 2010 gesenkt hat, erklärt Angelika Graf.

Seiten