SPD Bundestagsfraktion

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24.02.2017 | Nr. 85

Für Frieden, Sicherheit, Stabilität und Demokratie im Südkaukasus

Seit Anfang der neunziger Jahre besteht der Konflikt zwischen den südkaukasischen Ländern Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach. Tausende Menschen verloren im Verlaufe dieses blutigen Konfliktes ihr Leben – auf beiden Seiten. Hunderttau-sende mussten ihre Heimat verlassen und konnten bis heute nicht zurückkehren. Beispielhaft für die Gewalt sind die Geschehnisse in Chodschali vor 25 Jahren. Als armenische Truppen die Stadt in der Nacht auf den 26. Februar 1992 einnahmen, kamen Hunderte aserbaidschanische Zivilisten ums Leben, darunter Frauen und Kinder. Laut Human Rights Watch war es das „größte Massaker“ im Zuge des Berg-Karabach-Konfliktes. Aber auch an der armenischen Bevölkerung kam es im Verlauf des Konfliktes zu Pogromen und Verbrechen, erklärt Niels Annen.
04.02.2017

Konflikte durch Verhandlungen lösen

Im Interview mit der Pforzheimer Zeitung spricht Fraktionschef Thomas Oppermann unter anderem über den US-Präsidenten Donald Trump und weshalb es so gefährlich ist, dass dieser zum Recht des Stärkeren zurückkehren will.
04.02.2017
03.02.2017

Wir wollen den Menschen Sicherheit geben

Im Interview stellt SPD-Fraktionschef Oppermann heraus: "Wir wollen die hart arbeitende Bevölkerung ansprechen. Menschen, die Verantwortung übernehmen für sich selbst, am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Ehrenamt." Hier das Gespräch.
02.02.2017
27.01.2017 | Nr. 43

2 ½ Minuten vor zwölf – weitere atomare Abrüstung notwendig

Nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump haben Wissenschaftler und Experten der renommierten Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ die Weltuntergangsuhr auf 2 ½ Minuten vor 12 gestellt. Damit steht der Zeiger seit 1953 am nächsten am Ausbruch einer atomaren Katastrophe, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
27.01.2017

Wechsel auf der Regierungsbank

Die Kabinettsumbildung ist vollzogen: Bundespräsident Joachim Gauck hat zwei neue Minister ernannt und Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde aus seinem Amt als Außenminister überreicht. 
26.01.2017

Rede zur Bilanz bezüglich der Terrorbekämpfung in Irak, Afghanistan und Pakistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der Bilanz der Bundesregierung bezüglich der Terrorbekämpfung in Irak, Afghanistan und Pakistan am 26.01.2017 spricht sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für den inklusiven Ansatz in der Terrorbekämpfung aus. Er betont, dass der Weg, einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ist.
24.01.2017

Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe

Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.

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z.B. 24.10.2017
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