SPD Bundestagsfraktion

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26.01.2012

Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert

Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Mandat in Afghanistan am 26.01.2012 mehrheitlich zugestimmt. Mit der Truppenreduzierung in zwei Schritten von 5.350 Soldatinnen und Soldaten auf zunächst 4.900 und schließlich 4.400 in diesem Jahr entspricht die Bundesregierung in ihrem Antrag der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem schrittweisen Rückzug bis Ende 2014.

15.12.2011

Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnt

Im Januar 2012 entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats. Heute hat das Parlament in 1. Lesung den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Mandats beraten. Danach soll 2012 das Truppenkontingent der Bundeswehr zunächst von 5 250 auf 4 900 und dann auf 4 400 Soldaten reduziert werden. Damit setzt die Bundesregierung die Forderung der SPD-Bundestagsfaktion eines schrittweisen Abzugs der Truppen bis 2014 um.

26.02.2010

Kein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte

Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.

10.02.2010
z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017

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