SPD Bundestagsfraktion

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25.06.2014 | Nr. 399

SPD setzt mehr Mittel für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik durch

Mit der Verabschiedung des Haushalts wird auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als tragende Säule unserer Außenpolitik gestärkt. Mit dem neuen Außenminister Frank-Walter Steinmeier konnten umfangreiche Kürzungen zurückgenommen werden, erklären Doris Barnett und Ulla Schmidt.

12.02.2014 | Nr. 43

Neuer Schwung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist eine zentrale Säule unserer Außenpolitik. Mit dem Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2012/2013 macht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier deutlich, dass er auch in diesem Bereich der auswärtigen Beziehungen einen Neuanfang möchte, erklärt Ulla Schmidt.

09.11.2012 | Nr. 1231

SPD will 75 Millionen für Auswärtige Bildung und Wissenschaft investieren

Der Anteil für Bildung zbd Forschung von 92 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes versickert auch in diesem Jahr und wird zweckentfremdet, um Haushaltslöcher zu stopfen. Von zusätzlichen Mitteln zur Stärkung der Auswärtigen Bildung und Wissenschaft kaum eine Spur. Deshalb setzt die SPD ein eigenes Investitionsprogramm entgegen - das Programm für Bildung und Entschuldung, erläutern Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

30.10.2012 | Nr. 1181

SPD-Fraktion begrüßt Kooperation zwischen Goethe-Institut und technischen Universitäten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Kooperation des Goethe-Instituts mit den technischen Universitäten im Rahmen der Partnerschulinitiative PASCH, mit Schulen im Ausland, an denen die Deutsche Sprache vermittelt wird. Durch diese Zusammenarbeit wird das Goethe-Institut dazu beitragen, Schülerinnen und Schüler in vielen Ländern auf ein Studium in den naturwissenschaftlichen Fächern in Deutschland vorzubereiten, erklären Ulla Schmidt und Ulla Burchardt. Absolventinnen und Absolventen, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren, sind wichtige Mittler im kulturellen Dialog und können in ärmeren Ländern zur Entwicklung beitragen.

23.10.2012 | Nr. 1119

Unterausschuss lehnt Haushalt für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ab

Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit für den Haushalt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik erhalten. Das Konzept des Auswärtigen Amtes zum German-American Forum in New York hat der Unterausschuss sogar einstimmig abgelehnt. Auch Mitglieder der Koalition haben sich enthalten, weil die Mittel aus dem Sonderprogramm Bildung und Forschung in diesem Haushaltsentwurf wie in den vergangenen Jahren in Haushaltslöchern versickern, kritisiert Ulla Schmidt. Es ist auch nicht klar, für welche Projekte und Programme die Mittel genau verwendet werden sollen.

14.07.2012 | Nr. 0799

Endlich: Kulturakademie Tarabya kann loslegen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Kulturakademie Tarabya in Istanbul endlich starten kann. Sie wurde in der vergangenen Wahlperiode unter Außenminister Frank Walter Steinmeier vom Parlament initiiert, um den Austausch zwischen türkischen und deutschen Künstlern zu befördern.

12.01.2012 | Nr. 19

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist keine Einbahnstraße

Außenminister Westerwelle hat die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auf Sprachkampagnen oder internationalen Wettbewerb beschränkt. Ein offener Dialog für Freiheit, Frieden und Demokratie wird vernachlässigt, kritisiert Ulla Schmidt. Es fehlt auch ein nachhaltiges Finanzkonzept für den Ausbau deutscher Auslandsschulen, der unter Frank-Walter Steinmeier erfolgreich begonnen hat.

16.12.2011 | Nr. 1560

SPD-Fraktion fordert zügigen Beitritt Deutschlands zum immateriellen Kulturerbe

Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert, dass die Regierungsfraktionen dem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum unverzüglichen Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen für das immaterielle Kulturerbe nicht zugestimmt haben. Denn er führt alle konkreten Schritte auf, die notwendig sind, um das UNESCO-Übereinkommen für das immaterielle Kulturerbe bis Ende 2012 umzusetzen, erklärt Ulla Schmidt.

23.11.2011 | Nr. 1419

SPD fordert Freiheit für das Goethe-Institut

Schwarz-Gelb kürzt nicht nur den Etat des Goethe-Institutes um eine Million. Es drohen eine Beschneidung der Freiheit des Institutes und weitere Kürzungen um bis zu sieben Millionen Euro, weil es für jedes Projekt Mittel beantragen muss und sich die Mittel notfalls mit anderen Organisationen teilen muss. Ulla Schmidt fordert eine Rückverlagerung der acht Millionen Euro in das operative Budget des Goethe-Institutes, damit es seine Aufgaben frei und äußere Eingriffe erfüllen kann.

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