SPD Bundestagsfraktion

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17.06.2016 | Nr. 373

25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Kooperation hat hohen Stellenwert

Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 als wichtigen Meilenstein der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Vertrag wurde zur Grundlage für eine ausgesprochen dynamische Entwicklung der Beziehungen beider Nachbarländer. Heute sind Deutschland und Polen auf vielfältige und lebendige Weise politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eng miteinander verbunden, erklären Axel Schäfer und Dietmar Nietan.
17.06.2016

Dziękuję Ci, Polsko - Danke Polen

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten Deutschland und Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Die SPD-Fraktion ist und bleibt der guten Nachbarschaft mit Polen verpflichtet. Dazu gibt es sogar eine Aktion.
02.06.2016

Versöhnung, Gedenken und Mitschuld

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den in der Öffentlichkeit viel diskutierten Antrag zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten debattiert. 
11.11.2015
12.10.2015 | Nr. 702

Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten

Die Anschläge von Ankara waren ein Angriff auf die Demokratie und den Frieden in der Türkei. Umso wichtiger sind ein Ende der Gewalt zwischen türkischem Staat und Kurden sowie die sichere und faire Durchführung der anstehenden Wahlen. Mit Blick auf die Lösung des Syrienkonfliktes und der Flüchtlingsfrage bleibt die Türkei ein wichtiger Partner, erklären Michelle Müntefering, Dorothee Schlegel und Dietmar Nietan.

19.06.2015 | Nr. 479

EU-Verhandlungen mit Serbien können die Region Westbalkan stabilisieren

Serbien ist seit 1. März 2012 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Doch obwohl die Beitrittsverhandlungen am 21. Januar 2014 aufgenommen wurden, hat die Europäische Union bisher noch kein Verhandlungskapitel geöffnet. Jetzt gibt die Bundesregierung dem Beitrittsprozess neuen Antrieb, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

24.04.2015

Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung

100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.

11.02.2014 | Nr. 41

Gesellschaftspolitischen Umbruch in Bosnien und Herzegowina ernst nehmen

In Bosnien und Herzegowina gehen Bürgerinnen und Bürger gegen Nationalismus, Misswirtschaft und Korruption auf die Straße. Wir wollen und können helfen, allerdings nur in Zusammenarbeit mit legitimen Vertretern, die auf der Grundlage von demokratischen Werten ihre Ziele verfolgen, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

18.12.2013

Wir sind überzeugt von Europa

Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Debatte deutlich gemacht, dass auf dem EU-Gipfel in Brüssel Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren sind - auch wenn die Bankenunion aktuell im Vordergrund steht.

27.09.2012 | Nr. 1023

Deutsches Engagement in Bosnien und Herzegowina muss weitergehen

Die letzten Bundeswehrsoldaten werden aus Bosnien und Herzegowina abgezogen. Mit dem Einholen der deutschen Fahne darf das deutsche Engagement für Bosnien und Herzegowina jedoch nicht enden. Die Europäische Union und Deutschland müssen vor allem den Aufbau demokratischer und transparenter Strukturen als Grundlage eines funktionierenden Staates fördern, sagen Josip Juratovic, Dietmar Nietan und Uta Zapf.

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