SPD Bundestagsfraktion

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29.09.2016 | Nr. 574

Etat für Bildung und Forschung mit Änderungen angenommen

Mehr Geld für Alphabetisierung, sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung und Gesundheitsforschung, sowie die Forschungsmuseen, das hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung entschieden. Darüber hinaus hat er eine neue Förderrunde für zwei zusätzliche islamische Zentren beschlossen, erklärt Swen Schulz.
06.07.2016 | Nr. 425

Das Bildungsministerium wird digital

Der Regierungsentwurf des Bildungs- und Forschungsetats 2017 enthält endlich ein großes Förderprogramm für die Digitalisierung, ein Forschungsprogramm für Industrie 4.0, außerdem soll die Arbeits- und Dienstleistungsforschung kräftig ausgebaut werden. Kritisch sieht die SPD-Bundestagsfraktion die sinkenden Haushaltsansätze für Bildung und Forschung in der Finanzplanung bis 2020, sagt Swen Schulz.
09.03.2016 | Nr. 141

Deutschlandstipendium bleibt Ladenhüter

Das sogenannte Deutschlandstipendium, ein Prestige-Projekt der schwarz-gelben Koalition, verfehlt auch fünf Jahre nach Einführung seine Ziele deutlich. Das machen die Zahlen für den Mittelabfluss im Jahr 2015 deutlich. Dieses verfehlte Projekt sollte endlich eingestellt werden, um die freiwerdenden Mittel besser einsetzen zu können, sagt Swen Schulz.

13.11.2015 | Nr. 816

Meister-BAföG: Substantielle Verbesserung der Aufstiegsförderung

In den Haushaltsverhandlungen ist die Weiterbildungsförderung deutlich gestärkt worden. 40 Millionen Euro zusätzlich hat die Koalition gestern in der Bereinigungssitzung für die Aufstiegsfortbildung bestätigt. Dies ermöglicht eine substantielle Reform des Meister-BAföG. Mit dem Mittelaufwuchs im Rücken geht die Koalition in das anstehende parlamentarische Verfahren der Gesetzesnovelle, erklären Swen Schulz und Martin Rabanus.
10.09.2015 | Nr. 622

Roter Faden bei Bildung und Forschung

Über eine Milliarde Euro mehr für Bildung und Forschung und ein Plus von über sieben Prozent gegenüber dem laufenden Jahr – das ist ein beachtlicher Erfolg. Die Bildungs- und Forschungspolitik wird mit der heutigen Einbringung des Regierungsentwurfs 2016 in langen Linien fortentwickelt, sagt Swen Schulz.

01.07.2015 | Nr. 516

Rekordhaushalt mit Verbesserungspotential

Der Bildungs- und Forschungsetat steigt kräftig um 1,1 Milliarden auf die neue Rekordhöhe von rund 16,4 Milliarden Euro. Beim Deutschlandstipendium zieht mit der Einbringung des Regierungsentwurfs Realismus ein. Wir halten eine Stärkung von Akademien, Weiterbildung, Digitaler Bildung und Investitionen für nötig, sagt Swen Schulz.

17.06.2015 | Nr. 460

Mehr Tempo bei digitaler Bildung

Die SPD-Fraktion fordert ein Sonderinvestitionsprogramm für digitale Bildung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung solle die Hälfte der freigewordenen Mittel von gut 100 Millionen Euro dafür nutzen, erklären Swen Schulz und Saskia Esken.

27.02.2015 | Nr. 130

Ganztagsschulbegleitprogramm wird 2015 fortgesetzt

Eine Erfolgsgeschichte geht weiter: Das Ganztagsschulbegleitprogramm, das eigentlich Ende diesen Monats ausgelaufen wäre, kann dank Vorgaben des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, auch in 2015 fortgesetzt werden, erklärt Swen Schulz.

11.09.2014 | Nr. 543

Initiativen für Meister-BAföG und wissenschaftlichen Nachwuchs

Über eine Milliarde Euro für Bildung und Forschung zusätzlich gegenüber der Finanzplanung der früheren Bundesregierung - das ist ein beachtlicher Erfolg. Die Bildungs- und Forschungspolitik wird mit der heutigen Einbringung des Regierungsentwurfs 2015 in langen Linien fortentwickelt, sagt Swen Schulz.

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