SPD Bundestagsfraktion

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14.03.2015

Solidarität in Europa ist kein Geschenk

Die EU ist mehr als ein Markt. Sie ist ein buntes Bündnis von Staaten, die einander zum Überleben brauchen, stellt der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth klar.

17.01.2014

Europa als Problemlöser wahrnehmen

Fünf Jahre nach Beginn der Finanz- und Bankenkrise müsse Europa zeigen, dass es Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten nicht allein lasse, sagte Michael Roth. Deshalb sei es wichtig, dass Europa noch vor der Europawahl im Mai Ergebnisse liefere.

18.11.2013

Europa ist ein Projekt für Frieden, Freiheit, Demokratie

In seiner Rede vor dem Parlament bekräfigte der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion: Es ist wichtig, unseren Partnern im Süden, im Osten und im Westen die Hand zur gemeinsamen Arbeit zu reichen. Da sind die Herausforderungen in Osteuropa sicherlich besonders groß.

18.11.2013

Europa ist unsere Verantwortung

SPD-Abgeordnete debattieren im Parlament über eine gemeinsame Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Fokus stehen dabei: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Entwicklungspolitik.

29.10.2013

Europa braucht die Wende

Für ein "Weiter so" steht die SPD nicht bereit. Notwendig sind ein Sozialpakt und die Stärkung unserer Werte. Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion fordert mehr sozialdemokratischen Anstrich für Europa.

20.09.2013 | Nr. 1006

Besser sozial – nicht mehr oder weniger

Ein besseres Europa ist ein sozialeres Europa. Deshalb begrüßen wir die Stärkung der sozialen Dimension, die EU-Kommissar László Andor vorantreibt. Es geht dabei nicht um die Vereinheitlichung nationaler Sozialsysteme. Aber wenn wir ein gerechtes Europa wollen, brauchen wir auch eine verbesserte und verbindlichere Koordinierung zwischen den Staaten, sagt Michael Roth.

03.09.2013 | Nr. 955

Ungarische Opposition kann Orbán schlagen

Wir unterstützen die Bündelung der Oppositionskräfte. Ungarn braucht wieder eine Regierung, die europäische Standards für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achtet, und sie nicht mit Füßen tritt.

03.07.2013 | Nr. 833

Merkel schmückt sich mit fremden Federn: Der Gipfel der Scheinheiligkeit

Der von Kanzlerin Merkel veranstaltete Gipfel gegen Jugendarbeitslosigkeit dient nur ihrer Selbstinszenierung. Die sechs Milliarden Euro, die die Staats- und Regierungschefs für den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufwenden wollen, ist dagegen ein Tropfen auf den heißen Stein. Den Jugendlichen muss aber ernsthaft, sofort und konkret geholfen werden. Das geht nur mit einem Regierungswechsel, sagt Michael Roth.

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