SPD Bundestagsfraktion

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21.06.201719:00 bis
20:30 Uhr

Brexit, Trump & Orban

Gesicht Zeigen! – Lernort 7xjung, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin Mit: Dr. Eva Högl, Niels Annen
20.04.2016

Fraktionsspitzen tagen in Rust

Auf ihrer Klausur in Rust haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zwei Tage lang über Europapolitik und Fluchtursachen sowie Elektromobilität und innere Sicherheit beraten. Hier die Ergebnisse.
30.08.2013 | Nr. 948

Gleichstellung: Bundesregierung verkennt die Zeichen der Zeit

Für die schwarz-gelbe Bundesregierung geht Chancengleichheit nicht über Lippenbekenntnisse hinaus, sagen Kerstin Griese und Eva Högl. Die von Opposition und Bundesrat in dieser Legislatur eingebrachten Gesetzesentwürfe zur Einführung einer gesetzlichen Quote für Aufsichtsräte und Vorstände haben die Koalitionsfraktionen allesamt abgelehnt. Und auch auf europäischer Ebene erweist sich die Bundesregierung bei der Gleichstellung der Geschlechter als Bremsklotz.

26.03.2013 | Nr. 420

Kroatiens Weg in die EU ist frei

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zuversichtlich, dass Kroatien bis zum Beitritt die im Monitoringbericht aufgeführten, noch ausstehenden Anpassungen umsetzen wird. Kroatiens anstehender EU-Beitritt ist ein positives Signal für die gesamte Region des Westlichen Balkan. Das Land hat viele schwierige Reformen umgesetzt und eine positive Entwicklung genommen, sagen

07.03.2013 | Nr. 294

Bundesregierung will keine Gleichstellung

In der kommenden Woche stehen sowohl der Bundesratsentwurf als auch der Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Einführung von Geschlechterquoten in Unternehmen auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses im Bundestag, erklärten Kerstin Griese und Eva Högl. Vorm Frauentag zeigt die Bundeskanzlerin dagegen, dass sie nicht für einen moderne Gleichstellungspolitik steht.

08.06.2012 | Nr. 635

Grenzkontrollen verhindern ein gemeinsames Europa

Die EU-Innenminister haben beschlossen, Entscheidungen über Grenzkontrollen in Europa bis zu zwei Jahre gänzlich den Mitgliedsstaaten im Alleingang zu überlassen. Eva Högl hält das für falsch, es konterkariere die gemeinsame europäische Idee. Als Verfechter von Grenzkontrollen durch die Mitgliedstaaten spielt der deutsche Innenminister Friedrich den Rechtspopulisten in ganz Europa in die Hände.

23.01.2012 | Nr. 59

Referendum in Kroatien – Ein klares Bekenntnis für die Europäische Union

Wir begrüßen, dass sich die kroatische Bevölkerung im gestrigen Referendum für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union ausgesprochen hat. Gerade in Krisenzeiten ist die Zustimmung der Kroatinnen und Kroaten auch ein positives Signal für Europa. Es zeigt, dass die EU als Raum des Friedens, der Stabilität, der Demokratie und des Wohlstands ihre Anziehungskraft nicht eingebüßt hat, sagen Eva Högl und Dietmar Nietan.

22.09.2011 | Nr. 1079

Bundesinnenminister Friedrich blockiert in der europäischen Innenpolitik

Bundesinnenminister Dr. Friedrich hat keine Ideen für die Gestaltung der Innenpolitik in Europa. Er spricht der Europäischen Kommission weitgehende Kompetenz ab. Das sind keine geeigneten Antworten auf die Herausforderungen Europas, sagen Eva Högl und Kerstin Griese.

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