SPD Bundestagsfraktion

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08.09.2014

Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt vor

Die Sommerpause endet, der Bundestag beginnt mit den Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden an. Er nimmt Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.

04.09.2014

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

03.09.2014

SPD-Fraktion tagt in Hamburg

Die SPD-Fraktion ist in Hamburg zusammengekommen, um die Arbeit der kommenden Monate vorzubereiten. Auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz informierte sich der Fraktionsvorstand über sozialen Wohnungsbau in Hamburg.

09.02.2014

Kapazität der Schiene spürbar ausbauen

Fraktionsvize Sören Bartol über die Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das Internetangebot der Deutschen Bahn in Zügen und Bahnhöfen auszubauen und über die Notwendigkeit eines zuverlässigen Schienenverkehrs: "Unser Ziel muss es sein, die Kapazität der Schiene spürbar auszubauen."

27.11.2013
07.11.2013

Mietpreisbremse vereinbart

Das Verhandlungsergebnis könne sich sehenlassen, verkündet SPD-Fraktionsvize Florian Pronold: Sechs Mal sei es gelungen, die Weichen für Mieterinnen und Mieter richtig zu stellen.

03.11.2013
21.10.2013

Eine Mietpreisbremse auch bei Neuvermietungen

Der promovierte Jurist Matthias Bartke vertritt den Wahlkreis Altona in Hamburg. Im Bundestag möchte er sich vor allem für Arbeits- und Sozialpolitik engagieren. Ein besonderes Anliegen sind ihm die hohen Mieten in Städten.

01.10.2013 | Nr. 1023
30.09.2013 | Nr. 1022

Bei der Verkehrsinfrastruktur den Investitionsstau auflösen

Der Investitionsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur in den Städten und Kommunen ist groß, sagt Sören Bartol als Reaktion auf die Studie „Ersatzneubau Kommunale Straßenbrücken“ des Instituts für Urbanistik (Difu). Nach Ansicht der SPD-Fraktion muss eine zukünftige Verkehrspolitik auf allen drei Ebenen - beim Bund, bei den Ländern und in den Städten und Gemeinden - ,die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die bestehenden Verkehrswege erhalten und notwendige Aus- und Neubauten begonnen werden können.

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z.B. 17.10.2017
z.B. 17.10.2017

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