SPD Bundestagsfraktion

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20.03.2013

Debakel um Nord-Ostsee-Kanal beenden

In einer Aktuellen Stunde im Bundestag warfen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verkehrsminister Ramsauer vor, der maritimen Wirtschaft in Deutschland zu schaden. Der Minister solle endlich einen Maßnahmenplan vorlegen.

18.12.201218:30 bis
20:15 Uhr

Quo vadis, Airbus?

Haus der Patriotischen Gesellschaft von 1765, Trostbrücke 4, 20457 Hamburg Mit: Johannes Kahrs, Ingo Egloff
09.11.2012 | Nr. 1230

Union und FDP gefährden den sozialen Frieden in deutschen Städten

Mit nur 455 Millionen Euro Bundesmitteln bleibt die Koalition auch in ihrem Haushalt für 2013 weit hinter dem städtebaulichen Bedarf zurück. Eine Ausstattung im derzeit geplanten Umfang ist nicht ausreichend und gefährdet viele Projekte vor Ort in den betroffenen Gemeinden. Die nun vorgenommene Absenkung des Programmtitels „Soziale Stadt“ um 10 Millionen Euro beweist erneut, dass die Koalition aus CDU/CSU und FDP auch in diesem Politikfeld mit viel Ideologie und sozialer Kälte vorgeht, kritisieren Johannes Kahrs und Sören Bartol.

26.11.201209:45 bis
15:00 Uhr

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal 3S001, Platz der Republik, 10557 Berlin Mit: Sören Bartol, Florian Pronold, Uwe Beckmeyer, Johannes Kahrs, Petra Merkel
27.06.2012 | Nr. 721

Ramsauers gefährliches Spiel mit der WSV

Ramsauer startet seinen Großangriff auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und setzt damit die Schifffahrt und die verladende Wirtschaft in Deutschland massiv unter Druck. Die WSV soll in Struktur und Kompetenzen massiv gestutzt werden. Gustav Herzog, Uwe Beckmeyer und Johannes Kahrs erläutern die Kritik der SPD-Bundestagsfraktion an Ramsauers Plänen.

18.04.2012 | Nr. 418

Schwarz-Gelb gräbt der WSV das Wasser ab

Verkehrsminister Ramsauer will die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes zerschlagen. Nach seinen Plänen gibt es ein zentrales Amt in Bonn. Alle Entscheidungen zu den Bundeswasserstraßen sollen in Bonn erfolgen, ganz gleich, ob es um Elbvertiefung , den Ausbau der Ems oder aber die Spree geht. In Kiel und Aurich, Hannover und Münster, Mainz, Würzburg und Magdeburg sind zudem Hunderte Arbeitsplätze bedroht. Uwe Beckmeyer, Gustav Herzog und Johannes Kahrs lehnen diese Pläne ab.

29.02.2012 | Nr. 199

Maritimes Bündnis wird teilprivatisiert

Das Maritime Bündnis wird fortgesetzt – aber zu einem hohen Preis. Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss jetzt einräumen, dass die Finanzhilfen für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt vorerst nicht wieder aufgestockt werden. Union und FDP verheddern sich im Gestrüpp rechtlicher Hindernisse, erklären Uwe Beckmeyer und Johannes Kahrs.

11.11.2011 | Nr. 1363

Union und FDP lassen Städte und Gemeinden im Regen stehen

Nachdem die Bundesregierung bereits in den beiden letzten Jahren die Städtebauförderung im Haushalt zusammengelegt und gekürzt hat, beweist sie in diesem Jahr erneut, dass ihr die Städte und Gemeinden völlig egal sind. Die Zusammenlegung der Titel und die viel zu geringe finanzielle Ausstattung beweisen das deutlich, erklärt Johannes Kahrs.

11.11.2011 | Nr. 1364

Schwarz-Gelb legt CO2-Gebäudesanierungs-programm zu den Akten

Diese Regierung tut nichts für die Umwelt, schadet dem Mittelstand und täuscht die Verbraucher. Langsam aber kontinuierlich beerdigt sie das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Sie verabscheidet sich von einem Programm, das ökologisch und wie eine kleines Konjunkturprogramm für kleine mittelständische Handwerks- und Baugewerbefirmen wirkte, kritisiert Johannes Kahrs.

28.09.2011 | Nr. 1117

Union und FDP kürzen die Städtebauförderung kaputt

Die schwarz-gelbe Regierung fällt den Städten und Gemeinden mit einer weiteren Kürzungsrunde bei der Städtebauförderung in den Rücken. Kritik- und ideenlos übernehmen die Fachpolitiker von Union und FDP den Haushaltsentwurf des Ministers, der die Städtebauförderung zum dritten Mal in Folge kürzt, erklären Johannes Kahrs und Sören Bartol.

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