SPD Bundestagsfraktion

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23.05.2016 | Nr. 306

Chancen auf dem Humanitären Weltgipfel nutzen

125 Millionen Menschen sind dieses Jahr auf humanitäre Hilfe angewiesen. Laut UN ein Negativ-Rekord. Dennoch ist es als Chance zu begreifen, dass sich zum ersten Mal ein internationales Gipfeltreffen ausdrücklich dem Thema humanitäre Hilfe widmet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in Istanbul von ihrem menschenrechtspolitischen Sprecher vertreten, sagt Frank Schwabe.
03.05.2016 | Nr. 262

Für die sofortige Freilassung der UNESCO-Preisträgerin Khadija Ismayilowa

Die heutige Verleihung des UNESCO-Preises für Pressefreiheit an die aserbaidschanische Investigativjournalistin Khadija Ismayilowa ist nicht nur eine Anerkennung ihres mutigen Einsatzes für die Pressefreiheit. Es ist auch eine Aufforderung an die autoritäre Regierung von Präsident Alijew, Khadija Ismayilowa und andere regimekritische Medienleute sofort freizulassen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
02.05.2016 | Nr. 258

Pressefreiheit: Hass und Drohungen behindern die Berichterstattung auch in Deutschland

Deutschland hat sich in der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ binnen eines Jahres um vier Plätze verschlechtert. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion zum morgigen Internationalen Tag der Pressefreiheit, nicht nur im Ausland auf das Recht zu Meinungs- und Pressefreiheit zu achten. Auch in Deutschland ist derzeit die freie Berichterstattung bedroht, vor allem durch Gewalt, Drohungen und „Lügenpresse-Beleidigungen“, erklärt Gabriela Heinrich.
21.04.2016 | Nr. 233

Gemeinsame Koalitionsaufgabe: die Ursachen von Flucht bekämpfen

Die Bekämpfung der Fluchtursachen ist eine gemeinsame Aufgabe, die im Zusammenspiel verschiedener politischer Maßnahmen bewältigt werden soll. Dies beschlossen die geschäftsführenden Vorstände der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU auf ihrer Klausurtagung in Rust, die heute zu Ende ging.
02.05.201618:00 bis
20:00 Uhr

Gute Arbeit weltweit

Bürgerhaus, Am Königsplatz 33a, 91126 Schwabach Mit: Martin Burkert, Stefan Rebmann
03.05.201618:30 bis
20:30 Uhr

Gute Arbeit weltweit

Kolpinghaus Nürnberg e.V., Kolpinggasse 23-27, 90402 Nürnberg Mit: Gabriela Heinrich, Stefan Rebmann
11.04.2016 | Nr. 193

Mexiko muss die Menschenrechte achten

Beim heute beginnenden Staatsbesuch des mexikanischen Präsidenten Pena Nieto in Berlin darf es nicht nur um Kultur, Wirtschaft und Bildung gehen. Es müssen auch die schweren Menschenrechtsverletzungen im Land angesprochen werden, erklärt Frank Schwabe.
07.04.2016 | Nr. 186

Zum Internationalen Tag der Sinti und Roma: Diskriminierung bekämpfen

Nach wie vor werden Sinti und Roma in Europa diskriminiert. Darauf weist die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich des Internationalen Tags der Sinti und Roma am 8. April hin. Strukturelle Diskriminierung und offener Antiziganismus gehen einher mit viel zu wenig Wissen über diese Minderheiten seitens der Mehrheitsgesellschaft. Die Politik muss handeln, um die Benachteiligung dieser Gruppen zu beenden, sagt Gabriela Heinrich.
01.04.2016 | Nr. 178

Griechenland braucht in Flüchtlingskrise die volle Solidarität der EU

Auch wenn das Abkommen der EU mit der Türkei greift und in Kürze die ersten Flüchtlinge aus Griechenland in die Türkei zurückgeführt werden, steht Griechenland weiterhin vor riesigen Herausforderungen. Soll das Land unter seinen vielfältigen Problemen nicht zusammenbrechen, braucht es die Unterstützung der Europäischen Union, erklärt Frank Schwabe.
04.03.2016 | Nr. 133

Zum Internationalen Frauentag: Frauen stärker in Friedensprozesse einbinden

Im Jahr 2000 wurde die UN-Resolution 1325 verabschiedet. Darin ist die Bedeutung der Teilhabe von Frauen an Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung festgeschrieben. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, diese Resolution bei Friedensgesprächen und Friedensprozessen stärker zu berücksichtigen, erklärt Gabriela Heinrich.

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